Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Australiens Premierminister vor dem politischem Aus
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Australiens Premierminister vor dem politischem Aus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:08 23.08.2018
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull steht vor dem politischen Aus. Quelle: Mick Tsikas/dpa
Berlin

In Australien steht schon wieder ein Premierminister vor dem politischen Aus. Der liberale Regierungschef Malcolm Turnbull hat nach einer Revolte innerhalb seiner eigenen Partei kaum noch Chancen, sein Amt zu behalten. Die Entscheidung fällt möglicherweise an diesem Freitag in einer neuen Kampfabstimmung. In den vergangenen zehn Jahren hat kein einziger australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten.

Turnbull regiert das Land seit September 2015. Angesichts von schlechten Umfragewerten und einer verlorenen Nachwahl hat der 63-Jährige intern immer weniger Rückhalt. Den möglicherweise entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hat Turnbull in seiner Fraktion offenbar keine Mehrheit mehr.

Ministerrücktritt auch persönliche Enttäuschung

Auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz lehnte der ehemalige Anwalt und Investmentbanker einen sofortigen Rücktritt ab. Turnbull erklärte sich jedoch bereit, am Freitag eine Sondersitzung der Fraktion einzuberufen. Dann könnte es zu einer neuen Kampfabstimmung um den Posten des Partei- und Regierungschefs kommen. Zur Voraussetzung machte Turnbull jedoch, dass eine Mehrheit der Abgeordneten seiner Partei eine solche Sondersitzung verlangt.

Für Turnbull bedeutete der Rücktritt von drei weiteren Ministern auch eine persönliche Enttäuschung. Darunter ist auch Finanzminister Mathias Cormann, der aus einer Familie mit deutschen Wurzeln kommt. Cormann sagte, Turnbull habe „nicht mehr die Unterstützung der Mehrheit seiner Fraktion“. Der Premier selbst von einem „gezielten Versuch, die Liberale Partei nach rechts zu rücken“.

Konkurrenz aus dem konservativen Flügel

Falls es eine Kampfabstimmung gibt, will Turnbull gar nicht mehr antreten. Ziel ist offensichtlich nur noch, den Sieg seines parteiinternen Gegenspielers Peter Dutton zu verhindern. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen bisherigen Innenminister eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel mit 48 zu 35 Stimmen aber zu knapp aus, um die Revolte beenden zu können.

Dutton ist der Mann des konservativen Flügels. Er gilt auch als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern. Der Ex-Polizist lässt keinen Zweifel daran, dass er Regierungschef werden will.

Peter Dutton, bisheriger australischer Innenminister, will selbst Regierungschef werden. Quelle: Sam Mooy/dpa

Als möglicher Gegenkandidat gilt Partei-Schatzmeister Scott Morrison. Der 50-Jährige wird im liberaleren Flügel der Partei verortet. Nach Medienberichten denkt aber auch Außenministerin Julie Bishop (62) darüber nach, ins Rennen zu gehen.

In Australien wird der Premierminister nicht direkt durchs Volk gewählt. Das Amt hat traditionell der Vorsitzende der Partei inne, die die Regierung führt. Der Regierungschef kann seinen Posten deshalb auch durch eine parteiinterne Vertrauensabstimmung verlieren.

„Keine funktionsfähige Regierung“

Die Liberalen regieren in der Hauptstadt Canberra zusammen mit der Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. In allen Umfragen liegt derzeit die Labor-Opposition vorn. Oppositionsführer Bill Shorten macht sich Hoffnungen, in nicht allzu ferner Zeit die Regierung übernehmen zu können. Spätestens im Mai 2019 muss gewählt werden. Shorten sagte am Donnerstag, das Land habe „keine funktionsfähige Regierung mehr“. Seit 2007 wurden Regierungschefs - egal ob von links oder rechts - durch parteiinterne Revolten gestürzt.

Von RND/dpa

Am Rande einer Pediga-Veranstaltung in Dresden ging die sächsische Polizei unter anderem scharf gegen ein ZDF-Team vor. Im Nachhinein bringt dieser Demo-Eklat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer endgültig in Erklärungsnot, findet Jörg Köpke.

23.08.2018

Bereits das zweite Jahr in Folge sinkt die Zahl der staatlich geförderten Asylbewerber in Deutschland. In die Berechnung des Statistischen Bundesamtes fließen allerdings nicht alle hier lebenden Asylbewerber mit ein.

23.08.2018

Während die US-Demokraten deutliche Worte zu dem Schuldeingeständnis Michael Cohens und dem Urteil gegen Paul Manafort finden, spielt Präsident Donald Trump die beiden Fälle herunter und denkt wohl über eine Begnadigung Manaforts nach.

23.08.2018