Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Aufbruch in der Wüste
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Aufbruch in der Wüste
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:29 14.01.2018
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergibt der jordanischen Armee neben 126 Fahrzeugen auch zwei Kleinflugzeuge des Typs „Grob 120 TP“. Quelle: dpa POOL
Amman

Die Kleinflugzeuge und Truppentransporter sind effektvoll in der Mitte des Militärflugplatzes aufgestellt, im Hintergrund erhebt sich im morgendlichen Dunst ein Wohnviertel von Jordaniens Hauptstadt Amman. Das Gesamtbild ist stimmungsvoll, was an diesem Tag nicht unwichtig ist. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu Besuch aus Deutschland gekommen und hat Geschenke zu verteilen. „Wir unterstützen Jordanien auf vielen Ebenen“, verspricht sie.

130 Millionen Euro will die Regierung investieren

126 Fahrzeuge übergibt die Verteidigungsministerin an diesem Sonntag offiziell der jordanischen Armee, dazu zwei Kleinflugzeuge des Typs „Grob 120 TP“, Gesamtwert: 18 Millionen Euro. Es ist erst der Anfang. In diesem Jahr will die Bundesregierung weitere rund 130 Millionen Euro für sogenannte Ertüchtigungsmaßnahmen ausgeben. Übersetzt heißt das: Sie will Länder in schwierigem politischen Umfeld gezielt unterstützen, damit sie nicht in Chaos und Instabilität abgleiten. Gerade im Nahen Osten gilt diese Mission als wichtig wie nie.

Jordanien stand lange nicht sehr hoch auf der Prioritätenliste der deutschen Diplomatie. Doch mit dem Aufstieg der Terrororganisation Islamischer Staat, des Kriegs in Syrien und der folgenden Flüchtlingskrise hat sich das innerhalb weniger Jahre vollkommen geändert. Plötzlich gilt das Königreich mit seinen Grenzen zu Syrien, Irak, Israel und Saudi-Arabien als eine Art Musterland der Region. Das gilt es zu unterstützen, selbst in Zeiten einer geschäftsführenden Regierung.

Die deutsche Luftwaffe geht gegen den IS vor

Am Samstagmorgen war von der Leyens Regierungsmaschine im Militärlager Al Azraq in Nordjordanien gelandet. Es ist eine karge, eingezäunte Geröllwüste, darin eine Landebahn für Aufklärungsflugzeuge, einige Hangar und neu zementierte Gehwege. Von hier aus spürt die internationale Gemeinschaft Stützpunkte des IS in Syrien und dem Irak auf.

Ein deutscher Tornado und ein Betankungsflugzeug sind ähnlich wie in Amman auf dem Flugfeld Szene gesetzt, durch den Himmel donnert ein weiteres Militärflugzeug. Von der Leyen macht eine Runde, begutachtet das Material, dankt den stationierten Bundeswehrsoldaten. „Mit Bravour“ werde hier der Einsatz gemeistert, lobt sie.

Ursula von der Leyen mit Bundeswehr-Soldaten vor einem Tornado und dem Tankflugzeug im Hintergrund. Quelle: pool AFP

Dass die Soldaten überhaupt in Jordanien stationiert sind, ist auch eine Folge der Krise des deutsch-türkischen Verhältnisses. Bis Mitte 2017 starteten die Aufklärungsflüge vom Stützpunkt Incirlik aus. Weil Bundestagsabgeordnete von der türkischen Regierung an regelmäßigen Besuchen gehindert wurden, folgte der Umzug. Etwas demonstrativ hat von der Leyen deshalb an diesem Wochenende auch Politiker aller Fraktionen mitgenommen, auch ein AfD-Abgeordneter war dabei.

Der Ministerin schwebt eine strategische Partnerschaft vor

Ob der Aufklärungseinsatz im Anti-Terror-Kampf noch lange so weitergehen wird, ist dagegen fraglich. Militärisch gilt der IS mittlerweile als besiegt, einzelne Terroristengruppen verstecken oder tarnen sich. Für Bundeswehr-Tornados eine komplizierte Mission. „Je mehr sich die Suche in den Untergrund verschiebt, desto mehr wird es die Suche nach der Nadel im Heuhaufen“, sagt der 38-Jährige Dominique G., der hier Chef der Einsatzstaffel ist. „Dann sind Aufklärer nicht mehr das richtige Mittel.“

Tatsächlich könnte sich die Aufgabe der Bundeswehr bald ändern, deutet auch von der Leyen an. Wie genau, werde in den nächsten Wochen entschieden. „Der IS ist nicht verschwunden“, warnt sie. Dass es aber längst um mehr geht, daraus macht auch von der Leyen keinen Hehl. Mit Jordanien soll eine strategische Partnerschaft aufgebaut werden, ein längeres Engagement der Bundeswehr gilt als wahrscheinlich.

Deutschland fällt im Nahen Osten eine neue Rolle zu

Damit vollzieht sich eine weitere Veränderung in der deutschen Verteidigungspolitik: Eine längerfristige Stationierung der Bundeswehr im Nahen Osten galt lange als schwierig - wegen des besonderen Verhältnisses zu Israel. Die neuen Terror-Gefahren und die schwindende Verlässlichkeit der USA unter Präsident Trump aber lassen die Bundesregierung neu denken. Oder wie es von der Leyen sagte: „Wir haben ein hohes Interesse an einer auf Dauer angelegten Beziehung mit Jordanien.“

Bleibt nur noch die Frage, wer diesen Prozess begleitet. Für von der Leyen könnte es die letzte Reise als Verteidigungsministerin gewesen sein. Schon bald dürfte schließlich auch in Berlin ein neues Kabinett stehen.

Von Gordon Repinski/RND

Israels Armee hat nach eigenen Angaben einen Angriffstunnel der radikalislamischen Hamas zerstört. Es gebe keine Informationen zu möglichen Opfern, sagte ein Sprecher.

14.01.2018
Deutschland / Welt Speakers’ Corner - Das arme Schwein

Gegen die drohende Schweinepest fordern viele die Radikalvariante: Das Töten von Tausenden Wildschweinen. In unserer Gastkolumne warnt die Autorin Hilal Sezgin vor blindem Aktionismus. Hygiene und Impfen helfen besser als das Abschießen.

14.01.2018

Die tunesische Regierung hat nach fortwährenden Protesten finanzielle Hilfen angekündigt. Unter anderem sollen arme Familien ein gesichertes minimales Einkommen erhalten, wie Sozialminister Mohammed Trabelsi sagte.

14.01.2018