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Deutschland / Welt Andrea Nahles will „Ärmel hochkrempeln und kämpfen“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Andrea Nahles will „Ärmel hochkrempeln und kämpfen“
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17:43 20.10.2018
SPD-Chefin Andrea Nahles zeigte beim Landesparteitag ihrer Partei in Rheinland-Pfalz Kampfgeist. Quelle: imago/Sascha Ditscher
Ochtendung

Angesichts dramatisch schlechter Umfragewerte hat SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ihre Partei zu mehr Kampfgeist aufgerufen. „Gucken wir jetzt wie die Kaninchen auf die Schlange oder sehen wir das als Herausforderung?“, sagte Nahles bei der Landesvertreterversammlung in Ochtendung im Kreis Mayen-Koblenz. Sie sei entschlossen, den Rücken gerade zu machen, die Ärmel hochzukrempeln und wieder zu kämpfen. Die Partei müsse deutlich machen, wofür sie stehe. „Die SPD macht Politik für die Vielen, nicht für die Wenigen“, sagte Nahles. Gerade beim Thema bezahlbares Wohnen sei die SPD die einzige glaubwürdige Kraft.

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Es sei eine harte Zeit für die SPD und die große Koalition im Bund, räumte Nahles ein, aber alle Augen müssten sich jetzt nach Hessen richten. Dort stehen am 28. Oktober die Landtagswahlen an. Bundesweit sind die Sozialdemokraten im Umfragetief. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut ARD-„Deutschlandtrend“ und ZDF-„Politbarometer“ nur auf 14 Prozent - das ist der schlechteste Wert, der in beiden Umfragen jemals ermittelt wurde.

Die Besten in die Europawahl schicken

Mit Blick auf die designierte Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley erklärte Nahles, die Situation in Europa sei so ernst, dass man die Besten in die im Mai 2019 anstehende Europawahl schicken müsse. Die Sozialdemokraten rief sie dazu auf, für Europa so aktiv zu werden wie sie es für eine Landtagswahl wären. „Die EU ist das Beste und Handlungsfähigste, was die Europäer jemals in ihrer Geschichte zuwege gebracht haben“, sagte Nahles.

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Mit Blick auf rechtspopulistische Parteien in mehreren EU-Ländern bezeichnete Bundesjustizministerin Barley die Europawahl als die vielleicht wichtigste Wahl der nächsten Jahre. Man müsse aufhören, nationale gegen europäische Interessen auszuspielen. „Wir profitieren so unendlich von der Europäischen Union, gerade hier in Rheinland-Pfalz“, meinte Barley, die mit Blick auf ihre Kandidatur für die Europawahl von Verantwortung für die eigene Partei sprach. „Wir haben etwas davon, wenn es allen Völkern in der EU gut geht.“

Von RND/dpa/lf

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