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Deutschland / Welt Absurdes Theater – Diesel-Einigung ohne Wert
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Absurdes Theater – Diesel-Einigung ohne Wert
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22:24 02.10.2018
Ein Messschlauch eines Gerätes zur Abgasuntersuchung für Dieselmotoren steckt im Auspuffrohr eines VW Golf. Quelle: Patrick Pleul/ZB/dpa
Berlin

Es musste wieder die Nachtsitzung sein. Nachdem die Diesel-Debatte ins Hysterische abgedriftet war, brauchte es die drei übernächtigten Koalitionsspitzen, um einen angeblichen Durchbruch zu verkünden. Sie wollten unbedingt Handlungsfähigkeit beweisen – ausgerechnet hier, wo der Bund praktisch nichts zu sagen hat. Es war das passende Finale eines absurden Theaters.

An Zeit für vernünftige Lösungen hätte es nicht gefehlt. Die EU-Richtlinie zur Luftqualität gibt es seit 2008, seit 2015 läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der fehlenden Umsetzung.

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Man mag von den EU-Grenzwerten halten, was man will, und man kann sich durchaus fragen, warum an Straßen niedrigere Stickoxidwerte erlaubt sind als in Büros. Außer Frage steht aber, dass die Luftqualität in vielen Städten besser werden muss. Die EU-Richtlinie war nur ein besonders offensichtlicher Anlass, etwas zu tun. Er wurde jahrelang ignoriert.

Koalition kann weder Autobauern noch Kunden etwas vorschreiben

Danach konnte kein Gipfeltreffen mehr zu einem vernünftigen Ergebnissen führen. Nachrüstung ist als Massenlösung kaum praktikabel, Umtauschprämien helfen vor allem denen, die ohnehin über ein neues Auto nachdenken. Ob das unterm Strich die Luft sauberer macht, ist fraglich, der Beitrag zu einer neuen Verkehrspolitik in den Städten ist null.

Trotzdem hat die Berliner Koalition aus den sattsam bekannten Versatzstücken nun einen Wunschzettel geschrieben – mehr kann es gar nicht sein, denn weder den Autobauern noch deren Kunden kann sie in diesem Fall etwas vorschreiben. Die jahrelangen Versäumnisse zu bereinigen, ist extrem teuer und dauert lange – so lange, dass die erste Welle der Elektroautos auf die Straßen rollen wird, während Werkstattkunden auf den Nachrüst-Kat für ihren 15 Jahre alten Diesel warten.

Im besten Fall erfüllt dieses Dieselkonzept einen einzigen Zweck: Es soll Verwaltungsgerichte davon überzeugen, dass wirklich alles getan wird. Dann hätten die Richter ein Argument, vorerst auf weitere Fahrverbote zu verzichten. Auch wenn unterm Strich mit sehr viel Aufwand sehr wenig erreicht wird.

Von Stefan Winter/RND

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