Streit um Zusammensetzung

Muslime kritisieren neue Deutsche Islamkonferenz

Kritik an der neuen Deutschen Islamkonferenz: Die Muslime bemängeln den Ausschluss des Islamrats – auch prominente Islamkritiker sind bei der Konferenz nicht mehr dabei.

Ostjerusalem

Israels Siedlungspläne verärgern die Verbündenten

Hat Israel den Bogen überspannt? Der Neubau von 1600 Siedlerwohnungen im palästinensischen Ostjerusalem provoziert und verärgert die Schutzmacht USA. Auch aus Berlin kommen kristische Töne.

Sozialpolitik

SPD-Chef Gabriel stützt Krafts Vorstoß bei Hartz IV

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich hinter den Vorschlag von Parteivize Hannelore Kraft zur Schaffung gemeinnütziger Jobs für Langzeitarbeitslose gestellt.

Gesundheitspolitik

Rösler will Pharmafirmen zu Preissenkungen zwingen

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Kosten bei den Ausgaben für Arzneimittel bremsen. Notfalls will er Pharmafirmen zwingen, die Preise für ihre Medikamente zu senken. Die Opposition nannte den Vorschlag Röslers naiv.

Medikamentenpreise Rösler will sparen und eckt an

Umfrage

Schwarz-Gelb auf tiefstem Stand seit 2001

So schlecht stand es um Schwarz-Gelb zuletzt vor neun Jahren zu Oppositionszeiten: Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP kommt nach dem neuen Wahltrend von „Stern“ und RTL gemeinsam auf nur noch 41 Prozent.

Vorwurf

Dalai Lama: China will Buddhismus „auslöschen“

Der Dalai Lama hat China vorgeworfen, den tibetischen Buddhismus auslöschen zu wollen. Zum Jahrestag des Volksaufstandes von 1959 äußerte sich das religiöse Oberhaupt der Tibeter am Mittwoch skeptisch über die Aussichten für den laufenden Dialog mit Peking.

Pakistan

Sechs Mitarbeiter von christlichem Hilfswerk getötet

Bei einem Angriff auf ein Büro der christlichen Hilfsorganisation World Vision im Nordwesten Pakistans sind am Mittwoch sechs Menschen getötet worden. Nach Angaben der Polizei griffen mit Handgranaten bewaffnete Männer ein Büro in Ogi in der Region Mansehra an, die 2005 von einem Erdbeben verwüstet worden war.

Indonesien

Einer der meistgesuchten Terroristen getötet

Einer der meistgesuchten Terroristen Asiens ist bei einem Einsatz der Anti-Terroreinheit in Indonesien getötet worden. Dulmatin, der wie viele Indonesier nur einen Namen hat, soll eine der Bomben bei den Terroranschlägen 2002 auf Bali gezündet haben.

Bundeswehrbesuch

Zu Guttenberg beeindruckt von der Marine

Speedboot-Angriff, Minensprengung und Schiffskontrolle - mit einem „Showprogramm“ hat die Marine in Schleswig-Holstein Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu dessen Antrittsbesuch empfangen.

Medikamentenpreise

Rösler will sparen und eckt an

Deutschlands Arzneimittelmarkt ist einzigartig: Die Preise für neue Medizin diktiert der Hersteller. Rösler plant, der Pharmaindustrie auf die Füße zu treten. Wie stark und wie nachhaltig, ist aber noch nicht entschieden.

Irans Atomprogramm

USA geben Israel Sicherheitsgarantie

Angesichts der Sorgen vor dem iranischen Atomprogramm gab US-Vizepräsident Joe Biden Israel eine umfassende Sicherheitsgarantie. Biden versicherte auch, dass die US-Regierung fest entschlossen sei den Iran am Atomwaffenbau zu hindern.

Konflikt Trotz Provokationen: Israel und Palästinenser wollen Gespräche beginnen
Konfliktlösung Mitchell bemüht sich um Nahost-Durchbruch

Bundesgerichtshof

Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafen ist zulässig

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat am Dienstag klargestellt: Auch junge Straftäter dürfen eingesperrt bleiben, nachdem sie ihre Haftstrafe verbüßt haben. Der BGH hat die nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafen für zulässig erklärt.