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Nachrichten Berlusconi mischt wieder mit: Die Köpfe der Italien-Wahl

Berlusconi mischt wieder mit: Die Köpfe der Italien-Wahl

Er ist wieder da. Silvio Berlusconi, Chef der seit jeher auf ihn zugeschnittenen Partei Forza Italia, könnte nach der Parlamentswahl in Rom das letzte Wort haben. Als vor zehn Tagen zum letzten Mal vor der Wahl Umfragen veröffentlicht wurde, stand die Forza zwar bei lediglich rund 18 Prozent. Wahrscheinlich aber wird sie Zünglein an der Waage sein, wenn es an die komplizierte Regierungsbildung geht. Berlusconi gibt sich geschmeidig: Einerseits hat er einer Mitte-Rechts-Koalition mit der rechten Lega und den neofaschistischen Fratelli d’Italia den Boden bereitet und preist sich selbst in Brüssel als Kraft der Vernunft in einem solchen Bündnis an. Andererseits hat Berlusconi auch die Bereitschaft zur Großen Koalition mit den Sozialdemokraten bekundet. Der 81-Jährige war viermal Ministerpräsident. Ein nächstes Mal kann es jetzt nicht geben: Der Medienunternehmer ist wegen Steuerbetrugs verurteilt und daher nicht selbst wählbar. Berlusconis Favorit für das Amt des Ministerpräsidenten ist EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Quelle: AP
Matteo Salvini hat den Namen und die Grundüberzeugung seiner Partei geschliffen – und ist damit erfolgreich wie keiner seiner Vorgänger. Die separatistische Lega Nord, die einst eine Abkopplung des wohlhabenden Norditaliens vom bürokratischen Rom und dem verarmten Mezzogiorno propagierte, heißt nun schlicht „Lega“ und wirbt um Stimmen in ganz Italien. Salvinis Wahlkampfslogan lautet nun „Italiener zuerst“. Von dem nationalistischen Schlachtruf soll sich jetzt auch der Süden angesprochen fühlen. Die Partei kam in Umfragen auf 14 Prozent. Der Mailänder setzt voll auf das Thema Migration und prägt mit seiner aggressiven Rhetorik gegen Einwanderer den Ton in diesem Wahlkampf. Mit Berlusconi liefert sich der Lega-Chef einen regelrechten Überbietungswettbewerb um Abschiebezahlen im Falle einer Regierungsbeteiligung. Die EU dient dem mit dem französischen Front National und der AfD verbandelten Salvini als ständiges Feindbild. Wobei er Forderungen nach einem Euro- und EU-Austritt nicht mehr so laut vorbringt. Quelle: AP
Luigi Di Maio ist ein Mann des leiseren Wortes – ungewöhnlich für den Spitzenkandidaten einer populistischen Kraft. Sein Ziel ist es, die noch junge Protestbewegung Cinque Stelle (Fünf Sterne) als seriöse, konstruktive Alternative zu positionieren. So ist bei ihm von einem Referendum über einen Euro-Austritt Italiens keine Rede mehr. Und auch das Dogma vom Verzicht auf Koalitionen mit anderen Parteien wird vom 31-Jährigen nicht vehement verfochten. Ob es nun am Verdruss über die übrigen Parteien liegt oder an echter Begeisterung für die Fünf Sterne: Mit rund 30 Prozent führte die Bewegung in den finalen Umfragen klar. Seither allerdings erschüttert ein Spendenskandal die Partei: Abgeordnete haben den eigenen Grundsätzen zuwidergehandelt, indem sie ihr Gehalt nicht zur Hälfte an einen Fonds für kleine Unternehmen spendeten. Das könnte die Partei Stimmen kosten – ebenso wie der Verzicht ihres Gründers Beppe Grillo auf die Spitzenkandidatur. Grillo ist wegen fahrlässiger Tötung vorbestraft. Quelle: ANSA
Noch vor vier Jahren galt er als die große Hoffnung der italienischen Politik, unter seiner Führung holten die Sozialdemokraten bei der Europawahl 2014 stolze 41 Prozent. Doch inzwischen ist Matteo Renzi unbeliebtester Spitzenpolitiker Italiens. Und seine Partei kann wohl bestenfalls mit 23 oder 24 Prozent der Stimmen rechnen. Renzis Reformpolitik hat ihn im linken Lager viele Freundschaften gekostet. Der linke Flügel der Sozialdemokraten spaltete sich ab und tritt am Sonntag als Partei der „Freien und Gleichen“ an. Renzi hatte sich auch das Wahlsystem vorgeknöpft. Ein Referendum darüber verband der Florentiner so eng mit seiner Person, dass nach dessen Scheitern Ende 2016 der Rücktritt folgen musste. Dass Renzi die politische Bühne nicht komplett verlassen hat, sondern noch immer Parteichef ist, nehmen ihm viele Italiener übel. Renzis Nachfolger Paolo Gentiloni liegt hingegen in der Gunst der Bürger vorn. Sollten die Sozialdemokraten in der Regierung bleiben, ist Gentilonis Verbleib im Amt wahrscheinlicher als Renzis Rückkehr. Quelle: dpa
Giorgia Meloni ist kein Neuling in der italienischen Politik. Unter Regierungschef Silvio Berlusconi war die 41-jährige Römerin von 2008 bis 2011 Ministerin für Jugend und Sport. Vor vier Jahren gründete Meloni ihre eigene Partei, die „Fratelli d’Italia“. Die „Brüder Italiens“ sehen sich in der Tradition des italienischen Faschismus; inhaltlich arbeiten auch sie sich vor allem am Thema Migration ab. Ihr Parteilogo ziert eine Flamme mit Italienfarben – das ist das Symbol eben jener Flamme, die stets am Grab des einstigen Diktators Benito Mussolini brennt. Ein derart ungebrochenes Verhältnis zu einem dunklen Kapitel italienischer Geschichte stellt kein Tabu dar: Die „Fratelli d’Italia“ haben laut Umfragen Chancen auf etwa fünf Prozent der Stimmen. Zwar hat sich deren Spitzenkandidatin Meloni von ihrem einstigen Förderer Berlusconi distanziert, weil ihr dessen Kurs zu EU-freundlich war. Doch ganz zerschnitten ist das Tischtuch nicht. Sollten Forza und Fratelli gemeinsam mit der rechten Lega 40 Prozent der Stimmen holen, soll es ein Bündnis geben. Quelle: imago stock&people
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