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Der Norden Gefährder aus Göttingen abgeschoben
Nachrichten Der Norden Gefährder aus Göttingen abgeschoben
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17:55 06.04.2017
Von Michael B. Berger
Symbolbild Quelle: dpa
Göttingen

„Der Göttinger Gefährder ist um 8.50 Ortszeit den nigerianischen Behörden übergeben worden“, sagte Pistorius. Damit sei erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein Gefährder abgeschoben worden, sagte Pistorius. Damit setze Niedersachsen „die schärfste Waffe ein, die das Aufenthaltsgesetz bietet“. Dies sei auch ein klares Zeichen an alle Menschenverächter, die den Staat bedrohten - „völlig egal, ob sie hier aufgewachsen sind oder nicht“.  Eine Wiedereinreise nach Deutschland sei dem Nigerianer auf Lebenszeit verboten.

"Man muss die bestehenden Gesetze anwenden, statt immer nach neuen zu rufen", sagte Pistorius. Nach seiner Einschätzung werden in Zukunft weitere islamistische Gefährder ins Ausland abgeschoben.

Als Gefährder gelten Menschen von denen die Sicherheitsbehörden einen Anschlag oder Ähnliches erwarten, denen aber Strafraten nicht nachgewiesen werden konnten. Der 22-jährige Nigerianer hatte gegen seine drohende Abschiebung sowohl das Bundesverwaltungsgericht angerufen als auch das Bundesverfassungsgericht - in beiden Fällen ohne Erfolg. Neben dem Nigerianer befindet sich noch ein etwas älterer Algerier im Gewahrsam der Polizei, der ebenfalls in sein Herkunftsland abgeschoben werden soll. Hier warte man noch auf eine Erklärung der zuständigen Behörden, dass ihm in seinem Heimatland keine Folter drohe, sagte Pistorius. Dann werde auch der Algerier abgeschoben.   

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