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Der Norden Städte in Niedersachsen schließen Flüchtlingsunterkünfte
Nachrichten Der Norden Städte in Niedersachsen schließen Flüchtlingsunterkünfte
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13:59 04.01.2018
Rückgang der Flüchtlingszahlen: Städte schließen Unterkünfte. Quelle: Philipp Schulze
Hannover

  Als Reaktion auf die sinkenden Flüchtlingszahlen werden in vielen niedersächsischen Städten Aufnahmeeinrichtungen geschlossen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Demnach werde etwa in Oldenburg der Bestand derzeitig ständig an die sinkenden Belegungszahlen angepasst. Zwei von aktuell noch vier Gemeinschaftsunterkünften würden geschlossen, heißt es von der Stadt. Leerstehende Unterkünfte gebe es derzeit nicht.

 In Göttingen stehen nach Angaben eines Stadtsprechers bereits zwei Einrichtungen mit zusammen 220 Plätzen leer. Für den Spätsommer sei die Schließung einer weiteren Unterkunft geplant und sollte es bei den aktuellen Zuweisung von Flüchtlingen bleiben, folge im Herbst eine weitere Schließung. Ein städtisches Gebäude sei für eine Übergangszeit für eine kulturelle Nutzung eingeplant, weil eine andere Immobilie grundlegend saniert werden soll, sagte der Sprecher der Stadt. 

 Auch die Stadt Wolfsburg kündigte an, Flüchtlingsheime zu schließen. In Braunschweig und Salzgitter werden derzeit nicht benötigte Unterkünfte für andere Zwecke genutzt, etwa für die Schulung und Betreuung von Teilnehmern an Integrationskursen oder als Wohnheim für Studierende. Durch die Vermietung verbessere sich die Wohnsituation der Studierenden, gleichzeitig bleibe die Stadt flexibel und könne auf nicht absehbare Entwicklungen wie beispielsweise eine erhöhte Zuweisungsquote für Geflüchtete kurzfristig reagieren, sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth, bei der Übergabe. 

 In Salzgitter werde derzeit ein Gebäude unter anderem für die Schulung und Betreuung von Teilnehmern an Integrationskursen verwendet oder für Arbeitsmarktmaßnahmen vermietet. Teile würden aber auch für einen eventuell weiteren Zustrom von Flüchtlingen befristet als Kapazitätsreserve vorgehalten, sagte eine Sprecherin der Stadt. 

 Die Not- und Behelfsunterkünfte des Landes sind nach Angaben des Innenministeriums bereits seit Anfang 2017 zurückgebaut und nicht mehr belegt. In den bestehenden Erstaufnahmen und Ankunftszentren für bis zu 5000 Menschen seien - mit Ausnahme von Sanierungsmaßnahmen - keine Plätze unbesetzt, hieß es aus Hannover. Auch Bremen befinde sich in einer Phase des Ab- und Umbaus, heißt es aus dem Haus der Sozialsenatorin. Von ursprünglich weit über 8000 Plätzen zu Beginn des Jahres 2106 sollen bis zum Ende des ersten Quartals 2018 rund 4700 bleiben. 

 Etliche Bundesländer wollen die Aufnahmekapazitäten weiter verringern und umbauen. Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab, dass in Deutschland rund 100.000 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften nicht belegt sind. Allerdings bestehen erhebliche Unsicherheiten, wie sich die Flüchtlingsbewegungen von Afrika und Asien nach Europa weiter entwickeln. „Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass sich die Situation schlagartig verändert und wieder sehr viel mehr Flüchtlinge den Weg nach Deutschland finden“, umreißt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Situation. Er erwarte vom Bund, dass er Flüchtlingsbewegungen im Auge behalte und die Länder mit einer Art Frühwarnsystem besser auf dem Laufenden halte als 2015, so Pistorius.

Von dpa

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