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Der Norden Notvorstand soll Chaos bei Niedersachsens AfD beenden
Nachrichten Der Norden Notvorstand soll Chaos bei Niedersachsens AfD beenden
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09:21 11.02.2018
Stephan Protschka ist der Chef des Not-Vorstandes in Niedersachsen. Quelle: dpa
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Hannover

 Stephan Protschka ist ein großer kräftiger Mann mit kernigem bayrischen Tonfall. Der 40 Jahre alte AfD-Bundestagsabgeordnete aus Mamming bei Landshut steht in Norddeutschland vor einer schwierigen Mission. Als Chef eines von der Berliner Parteispitze eingesetzten Notvorstands soll Protschka für die heillos zerstrittene niedersächsische AfD einen Parteitag organisieren, auf dem ein neuer Landesvorstand gewählt wird. Und zwar so, dass später die verfeindeten Lager die Wahl akzeptieren.

„Mein Vorteil ist, dass ich als Bayer in dem Streit neutral bin“, sagt Protschka, Mitglied im AfD-Bundesvorstand. Am kommenden Wochenende (17./18.) will er nach Hannover reisen, um Organisatorisches für den im März geplanten Parteitag zu klären. Dem Notvorstand gehören auch der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk aus Nordrhein-Westfalen sowie der Hamburger Landesvorsitzende Dirk Nockemann an.

Gegner werfen Hampel diktatorischen Führungsstil vor

Die drei sollen Ordnung schaffen in einem Landesverband, in dem seit Monaten Chaos herrscht. Auf der einen Seite steht der umstrittene bisherige Landeschef Paul Hampel (60) mit Anhängern. Auf der anderen Seite eine Gruppe um die bisherigen Vize-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Jörn König und Wilhelm von Gottberg. Hampels Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten diktatorischen Führungsstil und undurchsichtigen Umgang mit Finanzen vor.

Als Hampel im Januar kurzfristig einen Sonderparteitag platzen ließ, auf dem über seine Abwahl entschieden werden sollte, reichte es der Bundesspitze. Sie entmachtete den ganzen Landesvorstand. Hampel scheiterte vor dem AfD-Bundesschiedsgericht mit dem Versuch, diesen Beschluss per Antrag zu kippen. Der Landesvorstand habe „aufgrund der fortdauernden Querelen und Fehlleistungen die Einberufung eines Landesparteitags nicht zustande gebracht“,hieß es in der Begründung des Gerichts, das die Entmachtung bestätigte. Dies habe zu einem „verheerenden Eindruck in der Öffentlichkeit“ geführt.

Doch wird der Streit enden, wenn der vom Notvorstand organisierte Parteitag einen neuen Landesvorstand gewählt hat? „Mein Gott, das habe ich nicht in der Hand“, seufzt Stephan Protschka. Er hofft, dass die Mitglieder eine Vorstandsmannschaft wählen, die gut zusammenarbeitet und die Partei in Niedersachsen voranbringt. Bei den Landtagswahlen im Oktober erhielt die AfD 6,2 Prozent der Stimmen - und lag dabei weit unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl. „Das liegt an den unklaren Linien, die gefahren wurden“, sagt Protschka. Sein Ziel für Niedersachsen: „Ein zweistelliges Ergebnis bei der nächsten Bundestagswahl - das wäre schön.“

Paul Hampel aber will so schnell nicht aufgeben. Seine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz hat er bereits angekündigt. Ebenfalls antreten wollen Jörn König und die Vorsitzende der niedersächsischen Landtagsfraktion, Dana Guth (47). Die Hampel-Gegnerin hat in den vergangenen Monaten seit dem Einzug der AfD in den Landtag an Profil gewonnen.

Dana Guth hat in den letzten Monaten Profil gewonnen. Quelle: dpa

„Hampel ist im Landesverband zunehmend isoliert, er hat viele Verbündete verloren“, sagt Florian Finkbeiner vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. Für eine Beruhigung müsse zunächst die Machtfrage zwischen der Landtagsfraktion und den Mitgliedern des bisherigen Landesvorstands geklärt werden. Denkbar sei dies etwa, wenn Dana Guth Landesvorsitzende werde.

Finkbeiner verweist auf unterschiedliche Erfahrungen in anderen Bundesländern. So sei es in Rheinland-Pfalz dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge gelungen, den Landesverband zu einen. In Sachsen-Anhalt dagegen änderte sich an den Dauerquerelen nichts, als der seit 2014 amtierende Landesvorsitzenden André Poggenburg 2016 auch Chef der Landtagsfraktion wurde. Dort blieb die AfD, was sie derzeit auch in Niedersachsen ist: „ein gäriger Haufen“, wie der Bundesvorsitzende Alexander Gauland seine Partei einmal nannte.

Von Doris Heimann, dpa

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