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Der Norden 70 islamistische Gefährder in Niedersachsen
Nachrichten Der Norden 70 islamistische Gefährder in Niedersachsen
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14:58 23.08.2017
730 radikal-islamische Salafisten gibt es in Niedersachsen. Die Moschee des Deutschsprachigen Islamkreises Hildesheim (Foto) ist mittlerweile aufgelöst. Quelle: dpa/Symbolbild

Die Zahl islamistischer Gefährder in Niedersachsen hat nach Erkenntnis des Landeskriminalamtes rasant zugenommen. Daher sei im Kampf gegen radikale Islamisten neben einer erhöhten Schlagkraft der Polizei auch eine verbesserte Prävention nötig, sagte der Leiter der Staatsschutzabteilung des LKA, Siegfried Maetje, am Mittwoch. Alleine mit der nach Terroranschlägen verbesserten Ausrüstung und Ermittlungsarbeit sei die Polizei nicht in der Lage, der Situation Herr zu werden.

„Alleine mit repressiven Maßnahmen werden wir dem Personenpotenzial nicht begegnen können“, sagte Maetje auf einer Expertentagung der Polizeiakademie Niedersachsen. „Wir müssen die Prävention ausbauen.“ Parallel dazu setzten das LKA und andere Polizeibehörden in Niedersachsen verstärkt Islamwissenschaftler ein, um Ermittlungsschritte und Aussagen von Verdächtigen bewerten zu können. „Dieses Programm bauen wir gerade massiv aus.“

In Niedersachsen ist die Zahl islamistischer Gefährder nach Angaben des Innenministeriums auf inzwischen knapp 70 gestiegen, zu Jahresbeginn war noch von rund 50 Gefährdern die Rede. Als Gefährder bezeichnen die Sicherheitsbehörden Menschen, denen sie jederzeit einen Terroranschlag zutrauen. Die Zahl der sogenannten relevanten Personen liegt bei etwa 30, dabei handelt es sich um Unterstützer.

"IS 2.0 ist in Arbeit"

Im Anti-Terrorkampf nehmen die Sicherheitsbehörden verstärkt das Internet ins Visier, um die Radikalisierung junger Menschen und konkrete Anschlagspläne zu stoppen. „Über das Internet gelingt es verstärkt, Einzeltäter und Kleingruppen zu Anschlägen zu motivieren“, begründete dies der Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen, Dieter Buskohl. Seitdem die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak in die Defensive geraten sei, probiere sie ihren Kampf über das Internet voranzutreiben.

„Ein IS 2.0 ist in Arbeit, ein virtuelles Kalifat, das jeder Anhänger egal wo auf der Welt erreichen kann, er muss nicht mehr ins Kampfgebiet nach Syrien oder in den Irak“, sagte Buskohl. Der Glaubenskrieg könne online von jedem Ort der Welt vorangetrieben werden.

Daher habe die europäische Polizeibehörde Europol 2015 den Kampf gegen die IS-Internetpropaganda aufgenommen, sagte Michael Mahl von der Antiterror-Abteilung bei Europol in Den Haag. 83 Prozent der von Europol identifizierten Online-Propaganda werde inzwischen im Schnitt von den Internet-Providern entfernt. Ein Problem sei die hohe Geschwindigkeit, mit der Propaganda sich im Netz verbreitet, ehe sie erkannt und im Idealfall blockiert werden könne.

Die mit jedem Terroranschlag drängender werdende Frage, wie ein Gefährder und sein drohender Schritt zur Tat vorab erkannt werden können, könnten Wissenschaftler noch nicht treffsicher beantworten, sagte Sicherheitsforscher Martin Kahl von der Universität Hamburg. Das Internet helfe zwar, radikale Netzwerke zu etablieren, welcher der im Netz fanatisierten Menschen aber zu Gewalt greife, könne nicht verlässlich vorhergesagt werden. Online-Rekrutierer versuchten etwa, Betroffenen ein schlechtes Gewissen zu machen, „treib dich nicht nur im Internet rum, mache etwas“, so Kahl.

lni

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