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Der Norden Braunlage will fusionieren – findet aber niemand
Nachrichten Der Norden Braunlage will fusionieren – findet aber niemand
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00:35 22.04.2018
Quelle: dpa
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Braunlage

 Es sind nur Nuancen. Hauswände, die hier und da mal etwas frische Farbe vertragen würden. Die eine oder andere geborstene Bürgersteigplatte. Die unaufgeräumten Ecken neben manchen Hotels. Das sind alles noch keine zerbrochenen Fenster, von so etwas wie Vernachlässigung ist der Ort weit entfernt. Aber es wirkt, als würde eine dünne Staubschicht die Bilderbuchfassaden überziehen. 

Nationalpark, Wintersport, Wurmberg, Wandern, Bergbaugeschichte – das sind die Stichworte, die einem zu Braunlage im Harz einfallen. Und Finanznot. Jedenfalls sollte einem die zu Braunlage einfallen. „Den letzten ungestörten Zustand hatten wir hier vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs“, sagt Bürgermeister Stefan Grote. Der Ort sei inzwischen zu klein, das Stadtsäckel leer, erläutert der SPD-Mann, und um Abhilfe zu schaffen, hat Grote vorgeschlagen, dass Braunlage und seine Nachbarorte Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried zu einer Gemeinde zusammengefasst werden sollten.

Die Einwohnerzahl von Braunlage fällt seit der Nachkriegszeit kontinuierlich und schrammt nur durch Eingemeindungen noch an einem Wert von rund 6000 Menschen entlang.  40 Prozent der Leute sind 60 oder älter. „Das ist keine Alterspyramide“, sagt Grote, „das ist ein Atompilz“. Junge Leute wandern ab, sobald sie können. 

Im Kernort gibt es gar keinen produzierenden Betrieb mehr, die nahezu einzige verbliebene Branche in Braunlage ist der Tourismus.  Aber Geld kommt dadurch kaum rein. Grote berichtet von einem 1000-Betten-Hotel, dessen Eigentümerschaft sich auf 300 Köpfe verteilt: „Für die Gewerbesteuer bleibt da nichts.“ Der Haushalt von Braunlage steckt tief in einem strukturellen Defizit. 13 Millionen Einnahmen, 15 Millionen Ausgaben. Jedes Jahr.

Wer würde profitieren?

Grote möchte deswegen seine Stadt mit Bad Lauterberg (11000 Einwohner) und Bad Sachsa (7500) und Walkenried (4500) zusammenlegen. Der Gewinn, sagt er, liege in den Schlüsselzuweisungen, die Kommunen vom Land bekommen, damit die Lebenverhältnisse überall annähernd gleich sind. Derzeit seien es um die 1000 Euro pro Einwohner und Jahr. Von 10000 Bewohnern an gebe es 10 Prozent mehr, von 20000 Bewohnern an plus 25 Prozent. „Wir würden alle profitieren.“

Bei der großen niedersächsischen Gebietsreform in die Siebzigern wurden solche Fusionen teils vom grünen Tisch aus verordnet, man scherte sich nicht darum, ob die Beteiligten miteinander konnten, und manche Fusion hat deswegen auch für viel böses Blut gesorgt. In diesem Fall könnte es aber funktionieren: Die Mentalitäten von Braunlage und seinen Nachbarorten im Harz driften nicht allzusehr auseinander, auch wenn es teils unterschiedliche historische Wurzeln gibt. Und touristisch würden die Gemeinden sich eher ergänzen als konkurrieren. 

Trotzdem sieht es für Stefan Grote und sein Anliegen nicht allzu gut aus. Das fängt damit an, dass alle Vertreter der Gemeinden, die der Braunlager Bürgermeister im Blick hat, leicht verschnupft erzählen, sie hätten von Grotes Idee aus der Lokalzeitung erfahren. Es geht damit weiter, dass Posten verlorengehen, wenn Gemeinden fusionieren, und dass Kommunalpolitiker dergleichen selten befürworten. „Und die Leute hier können sehr verbohrt sein“, sagt jemand, der sich mit dem Harz im Allgemeinen und mit Harzer Politikern im Besonderen gut auskennt.

Vor allem aber: Die vier Orte stehen finanziell sehr unterschiedlich da. Bad Lauterbergs Bürgermeister Thomas Gans (auch SPD) nennt Grotes Idee „ambitioniert“, er könne sie auch nachvollziehen. Aber er selbst, Gans, habe in Bad Lauterberg ein drastisches Sparprogramm durchgezogen, der laufende Haushalt (17 Millionen) weise ein leichtes Plus auf. „Warum sollten wir jetzt die Schulden anderer mitbezahlen? Das kann ich den Menschen hier nicht verkaufen.“

Auch in Walkenried Zurückhaltung: Im Rat sehe man „keine Notwendigkeit für Fusionsverhandlungen“, berichtet der parteilose Bürgermeister Dieter Haberlandt. „Und ich schließe mich dem an.“ Zwar glaubt auch er, dass seine Gemeinde „irgendwann“ mit anderen Orten zusammengehen müsse. Aber wenn, dann nur mit Bad Lauterberg und Bad Sachsa.

Denn – das ist das nächste Problem – die vier Harz-Orte liegen in verschiedenen Landkreisen. Braunlage gehört zum Kreis Goslar, die anderen gehören zum Kreis Göttingen. Das nennt auch Uwe Weick „schwierig“. Weick ist Hauptamtsleiter von Bad Sachsa. Dem Städtchen ist kürzlich der Bürgermeister abhanden gekommen, der bisherige Rathauschef Axel Hartmann hat aus gesundheitlichen Gründen aufgehört, Weick ist allgemeiner Vertreter und hält die Stellung, bis es einen neuen gibt. „Interessante Idee“, sagt Weick zu Grotes Vorschlag, aber eben: Die Kreisgrenzen stehen dem entgegen. Es müsste ein eigenes Landesgesetz dafür geben. In den Ratsfraktionen, sagt Weick, seien die Meinungen geteilt. Und auch hier: Der eigene Haushalt – Volumen: 13 Millionen –  ist knapp ausgeglichen. 

Heißt: Der Ort braucht Braunlage nicht. Am 23. April entscheidet der Rat von Bad Sachsa, ob er einen neuen Bürgermeister wählt. Sagt er ja, ist der Fusionszug erst mal abgefahren. Und selbst wenn er nein sagt, bleibt die Kreisgrenze. Die zu ändern, würde auch aus Sicht des Innenministeriums in Hannover „erhebliche Gründe des öffentlichen Wohls“ erfordern, die man derzeit nicht sehe.

Stefan Grote weiß, dass seine Chancen nicht so gut stehen. Aber er habe mal „einen Pflock einschlagen“ wollen, sagt er.

Von der Zwerggemeinde zur Großkommune 

Zum Zeitpunkt der Gründung Niedersachsens 1946 gab es 4237 Gemeinden im Land, von denen mehr als 3700 weniger als 1000 Einwohner hatten. Es existierten auch „Zwerggemeinden“ mit weniger als 200 Bewohnern.

Die Gebietsreform von 1972 bis 1974 fasste viele Kommunen zusammen. Übrig blieben 1027 Gemeinden.  Um die 700 davon waren wiederum Teil von rund 140 Samtgemeinden. Im Moment liegt die Zahl bei rund 1000 Kommunen.

Seit der Gebietsreform in den Siebzigerjahren gibt es nach Auskunft des Innenministeriums Richtgrößen dafür, wie groß eine Kommune sein sollte. Denn die Einwohnerzahl sagt auch etwas über die Finanzkraft und die Fähigkeit aus, Aufgaben und Pflichten bewältigen zu können. Einheitsgemeinden – also Kommunen, die zu einem Landkreis gehören und nicht Teil einer Samtgemeinde sind – sollten in der Regel mindestens 7000 bis 8000 Einwohner haben. Nur in dünn besiedelten Gebieten können sie weniger Menschen beherbergen, es sollten aber auch nicht weniger als 5000 sein. 

Immer wieder fusionieren Gemeinden oder Landkreise. 2017 etwa wurden Helmstedt und Büddenstedt zu einer Kommune zusammengefasst, 2016 fusionierten die Landkreise Göttingen und Osterode am Harz. Das Innenministerium empfiehlt darüber hinaus freiwillige Zusammenschlüsse in Teilbereichen zur Stärkung der kommunalen Leistungsfähigkeit.

Von Bert Strebe

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