Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Der Norden AfD-Politiker verliert seine Wohnung
Nachrichten Der Norden AfD-Politiker verliert seine Wohnung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 06.11.2017
Lars Steinke diskutiert in Osterode am Harz beim Haustürwahlkampf der Alternative für Deutschland (AFD) mit einem Bürger. Quelle: dpa
Anzeige
Göttingen

Der Landesvorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA), Lars Steinke, muss sich voraussichtlich eine neue Wohnung suchen. Das Amtsgericht Göttingen gab jetzt seiner Vermieterin recht. Der 24-Jährige hatte ihr verschwiegen, dass er wegen seiner politischen Aktivitäten ein potenzielles Angriffsziel für linksgerichtete Gewalt sein könnte. Darüber hätte er seine Vermieterin aufklären müssen, weil dies auch Auswirkungen auf das Mietobjekt haben könnte, sagte ein Gerichtssprecher. Da er dies unterlassen habe, sei der Mietvertrag durch arglistige Täuschung zustande gekommen und somit nichtig.

Sorge vor Anschlägen

Der 24-Jährige war im Juli 2017 in die Wohnung im Göttinger Stadtgebiet gezogen. Einige Monate später zog die Vermieterin vor Gericht. Das Amtsgericht Göttingen verwies bei seiner Entscheidung auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Demnach liegt eine arglistige Täuschung auch dann vor, wenn jemand Tatsachen verschweigt, über die ein Vertragspartner nach Treu und Glauben Aufklärung erwarten kann.

Der Göttinger Funktionär der Jungen Alternative hatte in geposteten Beiträgen selbst darauf hingewiesen, dass er sich als Zielscheibe linker Aktivisten sehe. Da dieser Umstand für die Entscheidung über den Abschluss des Mietvertrages bedeutsam sei, hätte er dies seiner Vermieterin ungefragt mitteilen müssen, urteilte das Gericht.

Es hat bereits gebrannt

Tatsächlich sei es zu Sachbeschädigungen und Brandstiftungen im Bereich des Wohnhauses gekommen, unter anderem an Mülltonnen. Im März ging vor dem Haus der Pkw des 24-Jährigen in Flammen auf. Durch die Hitzeentwicklung wurden auch ein weiteres Auto und eine nahe gelegene Balkonbrüstung beschädigt. Das Gericht wies darauf hin, dass es ähnliche Vorfälle auch bereits an seiner früheren Wohnadresse in Göttingen gegeben habe.

Von Heidi Niemann

Ungebremst ist ein Autofahrer auf der A39 auf einen stehenden Kleintransporter aufgefahren. Er starb. Zwei Männer wurden schwer verletzt. Die Autobahn 39 wurde in Richtung Braunschweig für drei Stunden gesperrt.

04.11.2017

Die Sprengung mehrerer Geldautomaten in Norddeutschland hat ein 38-Jähriger am Landgericht Lüneburg gestanden. In einer von seiner Anwältin verlesenen Erklärung räumte er am Freitag vier der ihm von der Anklage zur Last gelegten Taten ein.

06.11.2017

Nach der Havarie des Frachters „Glory Amsterdam“ ermittelt die Wasserschutzpolizei gegen den Kapitän. Es bestehe ein Anfangsverdacht, dass wegen der fehlenden Kooperationsbereitschaft der Schiffsführung des Havaristen die ersten Bergungsversuche gescheitert seien.

03.11.2017
Anzeige