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Übersicht
Pegida sagt Montagsdemo ab
Foto: Pegida sagt Montagsdemo in Dresden ab.

Erst Lutz Bachmann, jetzt Kathrin Oertel – die führenden Köpfe der islamfeindlichen Pegida-Bewegung werfen das Handtuch. Jetzt ist auch die Demonstration in Dresden für den kommenden Montag abgesagt. Ist das der Anfang vom Ende? Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht keine Zukunft für das kriselnde Bündnis.

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Führungskrise bei Islamfeiden
Zurückgetreten: Kathrin Oertel.

Nach dem offiziellen Abgang von Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist jetzt auch die Sprecherin der Bewegung, Kathrin Oertel, von allen Funktionen zurückgetreten. Damit findet der seit Tagen schwelende Konflikt innerhalb der islamfeindlichen Gruppe einen vorläufigen Höhepunkt.

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Entscheidung bis Ende März
Foto: Der Grundfreibetrag und der Kinderfreibetrag müssen angehoben werden. Der Grundfreibetrag und der Kinderfreibetrag müssen angehoben werden.

Der Grundfreibetrag und der Kinderfreibetrag müssen angehoben werden – aus verfassungsrechtlichen Gründen. In der Regel steigt dann auch das Kindergeld. Die Koalition streitet noch, ob es ein wenig mehr werden könnte als nötig. Über die Höhe soll bis Ende März entschieden werden.

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Neue Nutzungsbedingungen

In wenigen Tagen will Facebook seine Geschäftsbedingungen ändern. Das soll die Nutzung vereinfachen - aber auch die Erhebung und Verknüpfung von Daten. Selbst für Abgeordnete bleiben dabei einige Fragen offen.

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Konflikt mit Libanon
Foto: Die israelische Armee hatte gemeldet, eine Panzerabwehrrakete habe ein israelisches Militärfahrzeug an der Grenze zum Libanon getroffen.

Die Lage an der israelisch-libanesischen Grenze eskaliert: Nach einem Angriff auf ein israelisches Militärfahrzeug feuert Israel zurück. Ein UN-Soldat stirbt.

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Hinweis des Außenministeriums

Ist Deutschland ein gefährliches Reiseland? Was für Einheimische wie ein schlechter Scherz klingt, wird in den USA derzeit offenbar ernsthaft diskutiert. In einer aktuellen Sicherheitsmeldung warnt eine Abteilung des Außenministeriums US-Bürger vor den Zuständen, die wegen der Pegida-Demos in Deutschland herrschen.

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Nach Vorschlag des Verkehrsgerichtstages
Foto: Derzeit gehen Radfahrer mit weniger als 1,6 Promille Alkohol im Blut straffrei aus, falls sie den Verkehr nicht gefährden.

Radfahrer müssen wohl erst einmal keine strengere Promillegrenze befürchten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt spricht sich gegen die Senkung des Wertes aus. Fachleute hatten auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar für eine Strafbarkeit ab 1,1 Promille plädiert.

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Missstände
Foto: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Zentrum der Kampfmittelbeseitigung in der Albkaserne der Bundeswehr in Stetten am kalten Markt (Baden-Württemberg) mit Soldaten in einem Spezialpanzer zur Beseitigung von Kampfstoffen.

Trümmertruppe, Pannenarmee, Schimmelbude: Die Bundeswehr musste in den vergangenen zwölf Monaten viele Negativ-Schlagzeilen und auch Spott ertragen. Um die Soldaten im Einsatz gut ausstatten zu können, wurde der Grundbetrieb zu Hause vernachlässigt.

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Erste Bestandsaufnahme der Gehälter

Viele haben es geahnt, nun liefert eine Studie die Bestätigung: In der Altenpflege verdienen Fachkräfte mit durchschnittlich 2441 Euro brutto bis zu 19 Prozent weniger als vergleichbare Berufsgruppen wie Handwerker. In Niedersachsen wird sogar noch schlechter gezahlt.

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Berliner Politiker

Er nahm nie ein Blatt vor den Mund („Multi-Kulti ist gescheitert“) und war deshalb ein gern gesehener Gast in Talk-Shows: Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), lässt sich aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzen.

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Libyen

Terroranschlag auf ein Vier-Sterne-Hotel in der libyischen Hauptstadt Tripolis: Nach örtlichen Angaben sind dabei mindestens neun Menschen gestorben – darunter fünf Ausländer. Die Attentäter hatten eine Autobombe gezündet und sich anschließend in dem Hotel in die Luft gesprengt.

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Gedenkstunde im Bundestag
Bundespräsident Joachim Gauck.

Vor 70 Jahren befreite die Sowjetarmee das NS-Vernichtungslager Auschwitz. Mehr als eine Million Menschen wurden dort ermordet - die meisten von ihnen Juden. Der Bundespräsident verknüpft das Erinnern mit einem Auftrag.

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