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Willkommensfest in Heidenau

Der 25-jährige Bonner Jurastudent und Funktionär der Jungsozialisten, Michael Fengler, hat das allgemeine Demonstrationsverbot für Heidenau gekippt. Er zog dafür bis vor das Bundesverfassungsgericht. Ohne Faxgerät hatte das Willkommensfest für Flüchtlinge nicht stattfinden können.

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Züge kommen aus Ungarn
München Hauptbahnhof: Hunderte Flüchtlinge kommen in überfüllten Zügen aus Ungarn in Deutschland an.

Der Budapester Ostbahnhof ist inzwischen gesperrt, doch Tausende Flüchtlinge haben Ungarn bereits mit Reiseziel München verlassen. Die Gewerkschaft der Polizei erhebt schwere Vorwürfe, Kanzlerin Merkel sieht Brüssel in der Pflicht.

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Merkels Mutrede
„Folgen Sie denen nicht.“ Mit diesem Satz aus ihrer Neujahrsansprache baut die Kanzlerin eine Brandmauer zu den Protestierern auf und will den anständigen Bürgern Mut machen.

Die Kanzlerin macht die Flüchtlingspolitik auf der Sommer-Pressekonferenz zum zentralen Thema. Seit Vizekanzler Sigmar Gabriel im sächsischen Heidenau rechte Gewalttäter als „Pack“ bezeichnet hat, wirkt auch die Kanzlerin mutiger.

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Asylpolitik

Die Union fürchtet eine neue Flüchtlingswelle aus der Ukraine. Ob die Flüchtlingskrise einzudämmen sei, hänge entscheidend von der Umsetzung des Minsker Protokolls und insbesondere der Durchsetzung einer Waffenruhe ab, sagt Roderich Kiesewetter, außenpolitischer Obmann der Union im Bundestag.

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Islamistische Terrormiliz
 Der bereits vor einer Woche in Palmyra zerstörte Tempel war dem phönizischen Himmelsgott Baalschamin gewidmet.

Die Zerstörungswut der IS-Terrormiliz kennt keine Grenzen. Nach und nach zertrümmern die Extremisten das Unesco-Welterbe in der Wüste Zentralsyriens. Sie wollen bis zum letzten Gebäude weitermachen.

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Budapest

Der Flüchtlingszustrom überfordert Ungarns Behörden. Derzeit sitzen bis zu 2000 Asylbewerber auf Budapester Bahnhöfen fest, weil ihnen das offenbar überforderte Einwanderungsamt keine Lager mehr zuweist. Die Budapester Polizei lässt inzwischen ausreisewillige Migranten weiterreisen.

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Heidenau entfacht Streit

In Sachsen protestieren Bürger an der Seite von Rechtsradikalen gegen ein Flüchtlingsheim. Der Osten habe mehr Schwierigkeiten mit der Migration als gedacht, meint nun der Sprecher der Länderinnenminister. Der Osten mag das nicht auf sich sitzen lassen.

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Staatsbesuch in Partnerregion Tjumen
Foto: Für Stephan Weil ist es bereits die zweite Russlandreise in der laufenden Legislaturperiode: Im November 2013 besuchte er Moskau und St. Petersburg.

Niedersachsens sibirische Partnerregion Tjumen gilt wegen ihre Öl- und Gasvorkommen als "russische Dubai". Ministerpräsident Stephan Weil will dort alte Kontakte auffrischen. Wegen der ungelösten Ukraine-Krise und der gegen Russland verhängten Sanktionen eine heikle Mission.

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Nach vereitelter Terrorattacke
Foto: Der Bahnverkehr soll nicht systematisch kontrolliert werden.

Bahnreisende sollen auch künftig nicht systematisch kontrolliert werden. Euroopas Verkehrs- und Innenminister sprachen sich dagegen aus. Intensivere Zusammenarbeit in Europa soll mehr Sicherheit vor Terrorattacken bringen. 

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Heidenau

Das heftig umstrittene Versammlungsverbot für Heidenau ist in Karlsruhe gekippt worden. In Dresden demonstrieren Tausende für Flüchtlinge. Nach dem grausigen Fund von 71 toten Flüchtlingen in Österreich sitzen vier Verdächtige in Untersuchungshaft.

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Gewalt gegen Flüchtlinge

Der Hass von Heidenau, der Anschlag in Salzhemmendorf, die Tragödie von Österreich: 
Wie verändern uns diese Nachrichten? 
Woher kommt die Gewalt? Szenen aus einem Land, das sich selbst fremd wird.

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Thalys

Bringt eine systematische Kontrolle von Bahnreisenden mehr Sicherheit vor Terrorattacken? Laut einem Zeitungsbericht plant die EU-Kommission ein Sicherheitspaket. Minister Dobrindt ist skeptisch.

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