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Wesendorf Anlieger formieren sich gegen Straßenausbaubeiträge
Gifhorn Wesendorf Anlieger formieren sich gegen Straßenausbaubeiträge
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00:20 07.01.2019
Schlechter Zustand: 14 Straßen in Wesendorf sollen saniert werden, die Anlieger wehren sich gegen die Kostenbeteiligung. Quelle: Cagla Canidar
Wesendorf

Rund 300 Haushalte aus den 14 Straßen haben sich an der Unterschriftenaktion beteiligt – und sie haben bereits vorsorglich schriftlichen Widerspruch gegen die zu erwartenden Beiträge eingelegt. Die Unterzeichner seien laut Claus Hildebrandt und Mariusz Staskiewicz nicht gegen die Sanierung der Straßen an sich – wohl aber gegen ihre Beteiligung an den Kosten.

Bürger monieren Reparatur-Stau

Denn sie werfen der Gemeinde vor, zum Teil über Jahrzehnte Straßen nicht repariert zu haben – Reparaturen gehen zu Lasten der Gemeindekasse. Dadurch sei der schlechte Zustand der Straßen überhaupt erst entstanden, den die Gemeinde nun durch von den Anliegern mit zu tragenden Sanierungen beseitigen will.

Vorwürfe, die Bürgermeister Holger Schulz zurück weist. So gebe es bei Bedarf jährlich Unterhaltungsmaßnahmen an Straßen.

Höhere Grundsteuer wäre ungerecht

Eine Abschaffung der Anliegerbeiträge hatte der Gemeinderat 2018 abgelehnt. „Die Gemeinde steht finanziell gut da, doch es können andere Zeiten kommen. Dann wird es schwierig, abgeschaffte Beiträge wieder einzuführen. Und eine höhere Grundsteuer zur Finanzierung wäre denen gegenüber ungerecht, die schon Beiträge für Straßenausbau gezahlt haben.“

Alleine stehen die Wesendorfer mit ihren Forderungen nicht da. In Wittingen werden Straßen seit acht Jahren ohne Anliegerbeiträge saniert, die Gemeinde Obernholz hat im Dezember die Beitragssatzung abgeschafft. Die Wesendorfer wollen sich jetzt dem Bündnis gegen Straßenbaugebühren in Niedersachsen anschließen und im Januar an einer Tagung teilnehmen.

Von Thorsten Behrens

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