Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
Verwaltungsleiter: Kommunalaufsicht sagt „Nein“ zu A13

Wesendorf Verwaltungsleiter: Kommunalaufsicht sagt „Nein“ zu A13

Wesendorf/Gifhorn. Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat endlich eine Entscheidung im Streit um die Dotierung der Verwaltungsleiterstelle in der Gemeinde Wesendorf getroffen. So wie bereits das Land (AZ berichtete) hält nun auch der Landkreis A13 als Dotierung für nicht genehmigungsfähig, Gemeindedirektor Holger Schulz darf die Stelle so also nicht antreten.

Voriger Artikel
Jugendwehr-Zeltlager: Tolle Tage mit Spiel, Sport und Musik
Nächster Artikel
Nach dem „Nein“ zur A-13-Stelle: Gemeinde will Gespräche führen

„Nein“ zur Stellenplanung der Gemeinde Wesendorf: Detlev Loos (l.) und Jochen Koslowski schließen sich der Entscheidung des Landes an.

Quelle: Sebastian Preuß

Das Land hatte laut Kreisrat Detlev Loos seine Entscheidung auf die im Kommunalverfassungsgesetz geregelte „Beziehung zwischen Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden“ aufgebaut. Danach müssen Samtgemeinden Mitgliedsgemeinden unterstützen, beispielsweise bei der Bauplanung. Laut Loos stellt sich aber die Frage, ob Gemeinden das Angebot auch annehmen müssen oder ob sie die Aufgaben durch eigenes Personal - hier den hauptamtlichen Gemeindedirektor - selber wahrnehmen dürfen.

„Die Aussage des Landes ist klar, auch wenn man über die Begründung streiten kann“, so Loos. Aber der Kreis schließe sich dem an, um „keinen Präzedenzfall zu schaffen“. Loos: „Es versteht niemand, wenn Land und Kreis unterschiedlich entscheiden.“ Allerdings rechne er damit, dass gegen die Entscheidung geklagt werde.

Nach der Entscheidung der Kommunalaufsicht wird es jetzt eine Anhörung der Gemeinde geben. Diese erhält auch die Aufforderung, ihren Stellenplan für 2016, in dem die A-13-Stelle bereits steht, anzupassen. Den bisherigen Stellenplan hatte der Landkreis als Bestandteil des Haushaltsplanes der Gemeinde bereits genehmigt.

Weitere Folge ist, dass der ebenso wie der Einstellungsbeschluss des Wesendorfer Gemeinderates nur unter Vorbehalt getroffene Versetzungsbeschluss des Kreistages für den derzeitigen Landkreis-Angestellten Schulz damit hinfällig ist.

ba

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wesendorf
VW-Promi-Fahrsicherheitstraining
Kommunalwahl im Landkreis Gifhorn am 11. September 2016

Am 11. September sind alle Einwohner im Landkreis Gifhorn aufgerufen, über die Zukunft ihrer Kommunen zu entscheiden. mehr

Sollte es auch im kommenden Jahr eine Riesensause stars@ndr2 live in Gifhorn geben?

Was ist los in Gifhorn?

Welche Veranstaltungen gibt es in Wolfsburg, Gifhorn und Umgebung? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Alle Nachrichten zum Diesel-Skandal bei VW

Alle Neuigkeiten und Hintergründe zum VW-Abgasskandal finden Sie auf unserer Themenseite. mehr