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Wesendorf Verwaltungsleiter: Kommunalaufsicht sagt „Nein“ zu A13
Gifhorn Wesendorf Verwaltungsleiter: Kommunalaufsicht sagt „Nein“ zu A13
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18:30 27.06.2016
„Nein“ zur Stellenplanung der Gemeinde Wesendorf: Detlev Loos (l.) und Jochen Koslowski schließen sich der Entscheidung des Landes an. Quelle: Sebastian Preuß
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Das Land hatte laut Kreisrat Detlev Loos seine Entscheidung auf die im Kommunalverfassungsgesetz geregelte „Beziehung zwischen Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden“ aufgebaut. Danach müssen Samtgemeinden Mitgliedsgemeinden unterstützen, beispielsweise bei der Bauplanung. Laut Loos stellt sich aber die Frage, ob Gemeinden das Angebot auch annehmen müssen oder ob sie die Aufgaben durch eigenes Personal - hier den hauptamtlichen Gemeindedirektor - selber wahrnehmen dürfen.

„Die Aussage des Landes ist klar, auch wenn man über die Begründung streiten kann“, so Loos. Aber der Kreis schließe sich dem an, um „keinen Präzedenzfall zu schaffen“. Loos: „Es versteht niemand, wenn Land und Kreis unterschiedlich entscheiden.“ Allerdings rechne er damit, dass gegen die Entscheidung geklagt werde.

Nach der Entscheidung der Kommunalaufsicht wird es jetzt eine Anhörung der Gemeinde geben. Diese erhält auch die Aufforderung, ihren Stellenplan für 2016, in dem die A-13-Stelle bereits steht, anzupassen. Den bisherigen Stellenplan hatte der Landkreis als Bestandteil des Haushaltsplanes der Gemeinde bereits genehmigt.

Weitere Folge ist, dass der ebenso wie der Einstellungsbeschluss des Wesendorfer Gemeinderates nur unter Vorbehalt getroffene Versetzungsbeschluss des Kreistages für den derzeitigen Landkreis-Angestellten Schulz damit hinfällig ist.

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Hasenberg. Jede Menge Action erlebte jetzt der Nachwuchs aus den Jugendfeuerwehren der Samtgemeinde Wesendorf. Gemeinsam mit ihren Betreuern zelteten 80 Jugendliche in Hasenberg. Als Highlight organisierten sie am Samstag einen Orientierungsmarsch für 48 Aktive aus allen Ortswehren.

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Wesendorf. Nach wie vor gibt es keine Entscheidung der Kommunalaufsicht des Landkreises, ob die geplante Dotierung nach A 13 für den neuen Verwaltungsmitarbeiter der Gemeinde gerechtfertigt ist. Das Land allerdings hat jetzt eine Stellungnahme abgegeben - und die sieht A 13 als „nicht sachgerecht“ an.

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Wahrenholz. Dieser Kinoabend war für alle 180 Zuschauer etwas ganz Neues: Sowohl für die 100 Landfrauen, die der Einladung des Kreislandfrauenverbandes Gifhorn in den Kuhstall von Helmut und Birgit Evers gefolgt waren, als auch für die 80 Kühe, die das ungewöhnliche Treiben allerdings nur mit mäßigem Interesse verfolgten.

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