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Wesendorf Kommen jetzt Bürgerinitiative und -begehren?
Gifhorn Wesendorf Kommen jetzt Bürgerinitiative und -begehren?
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20:00 21.01.2019
Nein zu Straßenausbaubeiträgen: Anlieger von 14 Wesendorfer Straßen planen die Gründung einer Bürgerinitiative. Das Treffen soll am 24. Januar sein. Quelle: Cagla Canidar
Wesendorf

„Wir bereiten zur Zeit ein Bürgerbegehren vor. Dazu wollen wir noch im Januar einen Antrag auf Genehmigung bei der Gemeinde Wesendorf einreichen“, sagt dazu Claus Hildebrandt.

Voraussetzung für ein Bürgerbegehren ist laut Hildebrandt die Gründung einer Bürgerinitiative unter dem Motto „Wesendorfer für Wesendorf“. Die Aufgabe der Bürgerinitiative wäre es dann, Unterschriften von mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl zu sammeln. „Das wären 417 Unterschriften. Das trauen wir uns zu“, so die Initiatoren. Kommen ausreichend Unterschriften zusammen, müsste die Gemeinde einen Bürgerentscheid vornehmen – ähnlich einer Kommunalwahl, aber als Ja-Nein-Entscheid.

20 Prozent der Wahlberechtigten müssen Kreuz setzen

Bei dem Entscheid soll es dann um die Abschaffung oder Beibehaltung der jetzigen Straßenausbausatzung der Gemeinde gehen. Hier wartet die nächste Hürde auf die Initiatoren. 20 Prozent der Wahlberechtigten müssten ihr Kreuz setzen, und davon müsste wiederum die Mehrheit für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sein – sonst wäre der Bürgerentscheid gescheitert.

Gründungsversammlung ist am Donnerstag in der Deele

Die Gründung der Bürgerinitiative am Donnerstag findet in der Wesendorfer Deele im Kastanienweg statt und beginnt um 19 Uhr. Nicht nur die Anlieger der betroffenen Straßen sind dazu eingeladen.

Von Thorsten Behrens

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