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Wesendorf CDU-Fraktion verlässt Sitzung des Gemeinderates
Gifhorn Wesendorf CDU-Fraktion verlässt Sitzung des Gemeinderates
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23:00 07.10.2015
Drei leere Stühle: Die CDU-Fraktion verließ gestern Abend geschlossen die Wesendorfer Gemeinderatssitzung. Quelle: Archiv (Symbolfoto)
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Dirk Wegmeyer (CDU) äußerte während der Beratung zum Stellenplan, in dem die neue Stelle des Verwaltungsleiters steht, Kritik. Die CDU wirft der SPD seit Monaten vor, den Posten rechtswidrig schaffen zu wollen: Das Verfahren zur Bewertung und Beschreibung der Stelle und die Beratungsfolge seien nicht ordnungsgemäß gelaufen. Einer der Punkte bei der Kritik der CDU sind auch die Kosten, mit der diese Stelle den Gemeindehaushalt belaste.

Gemeindedirektor Holger Schulz (SPD), der seit einiger Zeit die Verwaltungsarbeit ehrenamtlich mit Unterstützung einer hauptamtlichen Sekräterin leistet, wies die Kritik zurück. Die geforderte öffentliche Beratung finde aktuell während der Ratssitzung am gestrigen Abend statt, die in der Stellenbeschreibung enthaltenen Aufgaben seien „ureigenste Aufgaben der Gemeinde.“ Die Bewertung mit A 13 sei durch ein unabhängiges Unternehmen erfolgt und korrekt. Außerdem: Die Samtgemeinde hatte bis zur Ernennung von Schulz als Gemeindedirektor die Aufgaben der Gemeinde übernommen und wollte das Entgelt dafür anpassen. „Es ist davon auszugehen, dass der neue Betrag vergleichbar gewesen wäre mit den Kosten durch die Einstellung eines Verwaltungsleiters durch die Gemeinde“, so Schulz.

Nach einem heftigen verbalen Schlagabtausch verließen die drei anwesenden CDU-Ratsherren die Sitzung. Rund die Hälfte der zwölf Zuschauer applaudierte.

SPD und WGW beschlossen den Stellenplan.

ba

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