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Ortsratsbudget: Feilschen um 3000 Euro

Sassenburg Ortsratsbudget: Feilschen um 3000 Euro

Sassenburg. Hohe Beiträge von ein paar Hunderttausend Euro werden häufig von politischen Gremien schnell durchgewunken. Sassenburgs Politiker feilschten bei der jüngsten Ratssitzung eine knappe halbe Stunde um 3000 Euro.

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Es gibt mehr Geld: Die Sassenburger Ortsräte, auch aus den kleinen Dörfern, nutzen ihre Budgets, um den Ort zu verschönern - wie hier den Dorfplatz in Stüde.

Quelle: Peter Chavier

Das Thema: Ortsratsmittel.

Die sollten, so die Idee, vor allem zu Gunsten der kleineren Ortschaften erhöht werden. Angedacht war in einem Kompromissvorschlag, den Sockelbetrag je Ortsrat von 1000 auf 3500 Euro anzuheben. Dafür sollte die Zuzahlung pro Einwohner von zwei auf einen Euro halbiert werden. Bei einem Ortsbürgermeistertreffen war ein dritter Vorschlag erarbeitet worden, bei dem die Summe noch höher lag.

„Ich halte eine Erhöhung der Ortsratsbudgets zum jetzigen Zeitpunkt nicht für nötig“, sagte Westerbecks Ortsbürgermeister Michael Lehr. Das fand auch Andreas Kautzsch (BIG), der dem Gremium vorrechnete, dass alle Ortsräte noch genügend Geld in der Kasse hätten. Auch Jörg Heuer (SPD) meinte: „Die Kassenbestände sind alle deutlich positiv.“ Triangels Ortsbürgermeisterin Beate Morgenstern-Ostlender entgegnete: „Die Ortsräte sparen auch Mittel, um mal größere Anschaffungen tätigen zu können.“ Und Stüdes stellvertretender Ortsbürgermeister Hartmut Viering ergänzte: „Auch in den kleinen Orten haben wir viele Aufgaben zu erledigen, um das Dorf zu verschönern.“

Doch keiner der drei vorgelegten Vorschläge fand eine Mehrheit. Erst der Vorschlag von Lutz Berneis (CDU), den aktuellen Verteilungsschlüssel zu Grunde zu legen und den Pauschalansatz um 500 Euro für jeden Ort zu erhöhen, fand Zustimmung. Macht in der Summe: 3000 Euro.

cha

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