„Dort stehen nun Liebesmobile“, berichtete Uwe-Peter Lestin, Bürgermeister der Gemeinde Schwülper, im Umwelt- und Planungsausschuss.
Die Bürger aus Rothemühle seien in Sorge deswegen. In den Fahrzeugen bieten Prostituierte ihre Dienste an. Die Gemeinde bemühe sich jedoch, die Liebesmobile zu beseitigen. Das gestaltete sich bisher aber nicht so einfach. „Aus dem öffentlichen Straßenraum sind sie ohnehin nicht zu vertreiben“, sagte Lestin. Man sehe solche Fahrzeuge an vielen Stellen im Landkreis Gifhorn. In Rothemühle handele es sich bei dem jetzigen Standort aber um ein Privatgrundstück.
„Und dafür sind Vergnügungsstätten laut gültigem Bebauungsplan nicht zugelassen“, erläuterte der Bürgermeister. Die Gemeinde sei daher der Meinung, eine solche Nutzung durch Liebesmobile gebe die Rechtslage nicht her. Jedoch stelle sich rein rechtlich noch die Frage, ob es sich dabei um Vergnügungsstätten handele. Auch sei noch offen, wie die Eigentümerin des Grundstücks zu der Entwicklung dort stehe.
Die Gemeinde hatte sich in der delikaten Angelegenheit zunächst an das Ordnungsamt der Samtgemeinde gewendet. „Es hat leider auch etwas gedauert“, meinte Lestin. Doch inzwischen habe man von dort erfahren, dass der Landkreis mit dem Bauordnungsamt zuständig sei. „Sie nehmen sich jetzt der Sache an“, sagte Lestin. In Rothemühle sei die Aufregung jedenfalls groß.
cn
