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Isenbüttel Ratssitzung: Debatten über Blitzer, Uhr und Graben
Gifhorn Isenbüttel Ratssitzung: Debatten über Blitzer, Uhr und Graben
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20:17 01.03.2016
Es geht weiter: Calberlahs Rat beschloss, einen Spezialisten zur Reparatur der Uhr auf Allerbüttels Alter Schule heranzuziehen. Quelle: Christina Rudert
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Der Blitzer war im April 2015 vom Landkreis abgelehnt worden, es handele sich dort weder um Unfallschwerpunkte noch um Gefahrenstellen. Ähnlich das Statement der Polizei. Bürgermeister Jochen Gese stellte fest: „Ein neuer Antrag würde ins Leere laufen.“ Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, diesen Antrag zurzeit nicht weiter zu verfolgen, brachte Horst-Dieter Hellwig (UWG) in Rage. „Geschwindigkeitsmessungen haben ergeben, dass zu schnell gefahren wird.“ Rudi Knodel (Gruppe Langbein/Knodel) schlug vor, weitere Gespräche mit Kreis und Landesbehörde für Straßenbau zu führen, um gemeinsam eine Lösung zu suchen. Michael Wehmann (CDU) formulierte daraus einen Antrag, der nach etwas Hin und Her bei einer Enthaltung befürwortet wurde, nur Knodel stimmte dagegen.

Ein Fachmann soll sich die Uhr auf der Alten Schule in Allerbüttel ansehen und die Reparatur-Kosten ermitteln. Das Ergebnis soll abgewartet werden, bevor der Rat das weitere Vorgehen überlegt.

Dass die Verrohrung des Grabens zwischen Molkereistraße und Spielplatz zu teuer ist, leuchtete Hellwig ein. Allerdings bestand er darauf, den Eigentümer des Zauns zum Spielplatz hin aufzufordern, den Zaun zu reparieren. „Das ist gefährlich so.“ Gese wies darauf hin, dass es sich um Privateigentum handele und die Gemeinde keine Anordnung erteilen könne. „Die Verwaltung kann ja freundlich darum bitten, dass der schiefe Zaun gerade gerückt wird“, schlug Goltermann als Kompromiss vor. Das fand eine große Mehrheit, nur Hellwig stimmte dagegen.

Personalien

Calberlahs Rat wählte auch einen neuen 2. stellvertretenden Bürgermeister: Thomas Goltermann (SPD) erhielt die Stimmen aller 15 anwesenden Ratsmitglieder. Gisela Pannenberg erklärte für die CDU, dass die Gruppe CDU/Omarkhel keinen eigenen Kandidaten aufstellen werde, Rudi Knodel (Gruppe Langbein/Knodel) schloss sich an: „Wir hatten kurz überlegt, ob wir bis zur Wahl auf diesen Posten ganz verzichten, unterstützen aber gerne Herrn Goltermann.“ „Ich werde versuchen, mein Amt überparteilich auszuüben, und verspreche den Bürgern ein offenes Ohr“, erklärte der frisch Gewählte. Nach dem Rücktritt Uwe Kunkels im November war diese Neuwahl erforderlich geworden. Außerdem verpflichtete Bürgermeister Jochen Gese Gerhard Kock als Nachrücker in der SPD-Fraktion. Kock wird dem Umwelt- und Wegeausschuss angehören, Kunkels Amt als Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses übernimmt Goltermann.

Weitere Themen im Rat

Bei einer Enthaltung sprach sich der Rat dafür aus, das DRK-Zentrum in Allerbüttel nicht für die Nutzung durch Privatpersonen frei zu geben.

Der Hintereingang des Dorfgemeinschaftshauses Allerbüttel erhält in Höhe des ersten Fensters eine weitere Außenleuchte. Die Lampe wird per Bewegungsmelder aktiviert.

Zunächst provisorisch und im nächsten Jahr dann gründlich soll der Seitenbereich der Straße Am Drens in Höhe des Sportplatzes befestigt werden – allerdings nur unter Einbeziehung der Bankette, die gemeindeeigene Fläche sind. „Für eine ordentliche Befestigung, eventuell sogar mit Setzen eines Bordsteins, sind Investitionen erforderlich, die wir in den nächsten Haushaltsplan einarbeiten werden“, versprach Gese, der Beschluss fiel einstimmig.

Der Haushaltsplan wurde einstimmig beschlossen.

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