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Luxushaushalt oder hohes Niveau?

Isenbüttel Luxushaushalt oder hohes Niveau?

Isenbüttel. Überraschend für den Rest des Samtgemeinde-Finanzausschusses kam die Aussage von Detlef Lehner (SPD): „Ich habe Bauchschmerzen bei dem Haushalt 2016.“

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Zentrales Rechenzentrum für den ganzen Landkreis: Die Politik in Isenbüttel befürchtet ein geringeres Serviceangebot vor Ort.

Quelle: Archiv

Seit Jahren höre er, dass gespart werden müsse, „stattdessen haben wir einen Luxushaushalt, der Folgekosten verursachen wird“, meinte Lehner am Donnerstagabend.

Ausschussvorsitzender Klaus Rautenbach wunderte sich: „Der Haushalt resultiert aus einvernehmlichen Beschlüssen in den Fachausschüssen.“ Gegen die Formulierung „Luxushaushalt“ verwahrte er sich, „wir schaffen lediglich für Familie und Bildung Rahmenbedingungen auf hohem Niveau“.

Noch mal vertagt wird der Investitionszuschuss von 90.000 Euro an den Landkreis für den Aufbau eines kreisweiten Rechenzentrums. „Langfristig wird es hier im Rathaus keine IT-Abteilung mehr geben“, stellte Rautenbach fest, Lehner befürchtete dadurch einen schlechteren Service. „Es wird aber auch immer schwieriger, gute Leute zu finden, weil die anderswo mehr Geld verdienen“, hob Samtgemeindebürgermeister Hans-Friedrich Metzlaff hervor.

Kämmerer Jürgen Wisch wies darauf hin, dass die Gemeinde Isenbüttel deutlich an Steuerkraft verliere. Dadurch werden die anderen Gemeinden trotz gesunkener Samtgemeindeumlage stärker belastet, vor allem für Wasbüttel ein Problem.

Der Fehlbetrag im Ergebnis-Haushalt liege bei 466.800 Euro, im Finanzhaushalt fehlten wegen hoher Investitionen drei Millionen Euro. Da deren Finanzierung ebenso wie die Liquidität der Samtgemeinde gewährleistet sei, sei kein Ausgleich erforderlich. Bei einer Enthaltung durch Lehner empfahl der Ausschuss den Haushaltsplan.

tru

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