Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 12 ° wolkig

Navigation:
Debatte um Übertragung des Breitbandausbaus im Rat

Calberlah Debatte um Übertragung des Breitbandausbaus im Rat

Das war der einzige Tagesordnungspunkt, der in Calberlahs Rat ohne Diskussion beschlossen wurde, und zwar einstimmig: Der Bebauungsplan Kirchfeld für 16 Baugrundstücke in Jelpke ist seit Dienstag verbindlich.

Voriger Artikel
Weiterer Bedarf an Krippenplätzen: Politik empfiehlt einen Neubau
Nächster Artikel
Sechs Musikacts sorgen für beschwingte Pfingsten

Keine einfache Entscheidung: Im Rat Calberlah ging es um die Übertragung des Breitbandausbaus auf die Samtgemeinde.

Quelle: Archiv

Calberlah. Schwierig war der Weg bis zum Beschluss, die Zuständigkeit für den Breitbandausbau auf die Samtgemeinde zu übertragen. Jochen Gese (CDU) wollte zunächst einen zusätzlichen Beschluss, dass diese Übertragung nicht in der Hauptsatzung der Samtgemeinde auftaucht. Dahinter versteckte sich die Sorge, dass die Samtgemeinde Zuständigkeiten übernimmt, die eigentlich bei den Gemeinden angesiedelt sind. „Unsere Sorgen wurden alle bei einer Informationsveranstaltung ausgeräumt - ärgerlich, dass nicht alle diesen Termin wahrgenommen haben. Ärgerlich, dass hier heute wieder so diskutiert wird“, befand Phillip Passeyer (SPD), Horst-Dieter Hellwig (UWG) wies darauf hin, dass der Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung im Samtgemeinderat getroffen wurde. „Und da sitzen fünf Vertreter der Gemeinde Calberlah“, ergänzte Bürgermeister Thomas Goltermann.

Auch Geses Vorschlag, den Hinweis wenigstens ins Protokoll aufzunehmen, dass grundsätzlich die Gemeinde für die Breitbandversorgung zuständig bleibt, stieß auf wenig Gegenliebe. „Was sollte das helfen?“, fragte Goltermann. „Dann bitte ich darum, meine Zustimmung zu dieser Übertragung so zu verstehen, dass ich eine künftige automatische Übertragung der Zuständigkeit ablehne“, so Gese. Bei einer Enthaltung fiel die Entscheidung einstimmig.

Goltermann informierte, dass die Bebauungspläne Bergstricken und Am Damm in Calberlah erst nach der Sommerpause weiter beraten werden. Die Lindenstraße in Allerbüttel solle von Mitte Juni bis Ende Oktober fertig saniert werden, und die Ausschreibung für die Umstellung der Straßenlaternen auf LED in sämtlichen Dörfern der Gemeinde außer Calberlah läuft. „Calberlah folgt dann in einem zweiten Bauabschnitt“, erklärte Goltermann.

tru

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Isenbüttel

Auf dieser Themenseite zur Landtagswahl 2017 in Niedersachsen finden Sie alle News, Informationen und Prognosen zu der Wahl des niedersächsischen Landtags. mehr

Ausbildungsplatz in der Region Gifhorn gesucht? Dann schau bei Azubify.de vorbei, deiner Anlaufstelle für alles rund um die Ausbildung in Gifhorn. Powered by AZ. mehr

Die Sanierung des Bahnübergangs bei Ausbüttel hat begonnen. Sind Sie von den Arbeiten auf der B4 betroffen?

Ihre Tageszeitung auf dem Tablet lesen: Wir haben die besten Geräte, das passende Zubehör und tolle Angebote! Lassen Sie sich jetzt unverbindlich im AZ/WAZ Media Store beraten. mehr