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Busse in Berliner Straße: Verbot war rechtswidrig

Calberlah Busse in Berliner Straße: Verbot war rechtswidrig

Calberlah. Das Hin und Her währt schon länger, ein Ende scheint nicht in Sicht: Calberlahs Bürgermeister Jochen Gese fahren zu viele Schulbusse durch die Berliner Straße - obwohl es eine Absprache mit der VLG gibt, dass diese Strecke nur bei Glatteis genutzt wird.

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Leider nicht mehr gestattet: Das Durchfahrtverbot für Busse in der Berliner Straße ist nicht nur zum Bedauern von Bürgermeister Jochen Gese wieder aufgehoben worden, die Schilder mussten weg.

Quelle: Archiv

Die Vorgeschichte reicht ins Jahr 2011 zurück. Damals hatten Anwohner und Gemeinde erreicht, dass Busse die Berliner Straße nicht mehr in Richtung Osten befahren durften. Drei Jahre stand das Schild, dann kam es weg. Die VLG versprach, ihre Fahrer zu instruieren, über Haupt- und Bahnhofstraße zur Schule zu fahren.

Aus Sicht von Gese klappt die Absprache nicht. „Immer wieder sehe ich Busse dort fahren.“ Das sei problematisch, weil es zum Sommerweg keinen Bordstein gebe. „Darunter liegen die Versorgungsleitungen.“ Bei Gegenverkehr weiche schon mal ein Bus nach rechts auf den unbefestigten Grünstreifen aus, der dem Gewicht auf Dauer nicht standhalte.

Dass im Winter, wenn die abschüssige Bahnhofstraße glatt ist und die Busse Probleme haben, unten an der Bahn die Kurve zu kriegen, der Schulbusverkehr die Berliner Straße nutzt, ist für Gese kein Thema. „Dafür habe ich Verständnis.“

Rein rechtlich gesehen hat die Gemeinde schlechte Karten: Kreisrätin Evelin Wißmann, die als Vermittlerin in die Geschichte gerutscht ist, betont: „Es ist eine öffentliche Straße.“ Es sei rechtswidrig, Bussen die Durchfahrt zu verbieten. „Man kann höchstens eine Tonnagebegrenzung festlegen.“ Das will Gese nicht: „Davon wären ja auch Müllabfuhr und Heizöllieferanten betroffen.“ Die ebenfalls auf den Grünstreifen ausweichen, wie Wißmann feststellt.

Seitens der VLG berichtet die Kreisrätin von einer Dienstanweisung an Busfahrer, die Berliner Straße ostwärts zu meiden, „aber die VLG kann ja nicht jeden Fahrer kontrollieren“.

tru

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