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Breitbandausbau: Wer soll zuständig sein?

Unzufriedenheit in Calberlah Breitbandausbau: Wer soll zuständig sein?

Warum soll die Gemeinde die Zuständigkeit für Breitbandausbau an die Samtgemeinde übertragen? An dieser Frage entzündeten sich am Dienstag in Calberlahs Rat die Gemüter. Dass der Aufbau des Versorgungsrings vom Landkreis übernommen wird, ist nicht strittig. Dass danach aber die Samtgemeinde über weitere Ertüchtigungen des Netzes oder zusätzliche Anschlüsse entscheidet, gefiel nicht allen.

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Unzufriedenheit in der Gemeinde Calberlah: Politiker sehen die Zuständigkeit der Samtgemeinde kritisch und fordern nun ein Infogespräch.

Quelle: Julian Stratenschulte

Calberlah. „Wieso sollen wir überhaupt noch etwas entscheiden, wenn die Zuständigkeiten sowieso schon definiert sind?“, fragte Jörg Baronick (UWG), Jochen Gese (CDU) befürchtete, dass auf diesem Wege „durch die Hintertür die Einheitsgemeinde eingeführt wird“. Bürgermeister Thomas Goltermann gab zu bedenken: „Um uns als Gemeinde um den weiteren Breitbandausbau zu kümmern, fehlen uns personelle und finanzielle Kapazitäten.“

„Wir müssen doch hier keine Panikbeschlüsse fassen“, schlug Baronick vor, die Entscheidung zu vertagen. Monika Worgul (SPD) beantragte eine Sitzungsunterbrechung, die SPD beriet sich, anschließend fiel der einstimmige Beschluss, Vertreter von Kreis und Samtgemeinde zu einem Infogespräch zu bitten und anschließend zu entscheiden.

Stefan Plagge (CDU) begründete den Antrag, in Calberlah eine E-Tankstelle zu errichten, mit dem Hinweis, dass VW ab 2019 mit höherem Absatz von Elektro-Fahrzeugen rechne. „Und im Landkreis gibt es bislang nur zwölf Ladestationen.“ Sein Vorschlag war, mit dem Tankstellen- und Werkstättenbesitzer Hotop zu reden, ob auf dessen Gelände Platz für eine Ladestation sei. „Wir sollten heute noch nicht über einen Standort diskutieren, sondern erst klären, wie die Förderrichtlinien für die Errichtung von Ladestationen aussehen“, riet Phillip Passeyer (SPD). Der Rat entschied einstimmig, dass das Thema weiter verfolgt wird.

tru

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