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Gifhorn Stadt Wird es jetzt ernst für Gifhorner Spielhallen?
Gifhorn Gifhorn Stadt Wird es jetzt ernst für Gifhorner Spielhallen?
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08:02 12.04.2018
Zukunft von Spielhallen in Stadt und Kreis Gifhorn: Im April will das Verwaltungsgericht Braunschweig erste Entscheidungen treffen. Quelle: Archiv
Gifhorn

Fünf Spielhallen in der Stadt und acht im Kreis droht das Aus, weil sie weniger als 100 Meter von einer anderen Spielhalle entfernt liegen und damit die seit Juli 2017 geltenden Mindestabstände nicht mehr einhalten. Vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig laufen jeweils vier Eil- und Klageverfahren von Betreibern gegen die Behörden, erläuterte Gerichtssprecher Dr. Thorsten Baumgarten auf AZ-Anfrage. Bislang läuft der Betrieb in den Einrichtungen weiter.

Genau darum dreht sich die Entscheidung, die nun ansteht: „Die zuständige 1. Kammer des Gerichts beabsichtigt, über die Eilverfahren im April zu entscheiden“, sagt Baumgarten. Darin geht es darum, ob die Spielhallen bis zur endgültigen Entscheidung im Klageverfahren weiter laufen dürfen oder nicht.

Das Klageverfahren selbst befasst sich grundsätzlich mit dem Widerstand der Spielhallenbetreiber gegen die Zwangsschließung. Wann dieses Urteil fällt, ist laut Baumgarten noch nicht absehbar.

Von Dirk Reitmeister

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