Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Verlorene Wahl: SPD will klagen

Wesendorf Verlorene Wahl: SPD will klagen

Wesendorf. Der SPD-Ortsverein Wesendorf wird die Gültigkeit der Wahl zum Samtgemeindebürgermeister vom Verwaltungsgericht klären lassen. Das hat der Ortsverein gestern Abend während einer Sitzung zum Thema beschlossen, teilte der Vorsitzende Siegward Binkau mit.

Voriger Artikel
Wann kann Abriss starten?
Nächster Artikel
Betrunkener 76-jähriger Autofahrer gestoppt

Es geht vor Gericht: Die SPD will Klage gegen das Wahlergebnis vom 25. Mai einreichen. Wer endgültig als Samtgemeindebürgermeister ins Rathaus einzieht, ist damit weiter offen.

Quelle: Photowerk (sp)

Damit lehnt die SPD den Mehrheitsbeschluss des Samtgemeindewahlausschusses vom 2. Juli ab. Mit diesem Beschluss war wiederum der SPD-Antrag auf Neuwahlen abgelehnt worden. Mit ihrem Antrag hatte die SPD das Wahlergebnis vom 25. Mai angefochten, in dem ihr Kandidat Holger Schulz knapp gegen den CDU-Kandidaten René Weber unterlegen war. Die SPD hatte Weber unzulässige Wahlwerbung vorgeworfen.

Samtgemeindewahlleiter Walter Penshorn hatte in seiner Stellungnahme noch empfohlen, die Wahl für ungültig zu erklären und Neuwahlen vorzunehmen.

„Wir sehen es als unsere Pflicht an, hier Rechtssicherheit herstellen zu lassen, und werden innerhalb der vorgesehenen Frist Klage beim Verwaltungsgericht Braunschweig erheben“, heißt es in der SPD-Presseerklärung. Damit haben die Sozialdemokraten bis Anfang August Zeit, Klage einzureichen. Damit könnte es bei entsprechendem Urteilsschluss zu Neuwahlen kommen.

Die Klage hat allerdings keine aufschiebende Wirkung. Zum 1. November wird René Weber daher als neuer Samtgemeindebürgermeister ins Rathaus einziehen. Denn dass bis dahin das Verfahren abgeschlossen ist, ist unwahrscheinlich, da die Zeitspanne zu kurz ist. Wer endgültig den Posten übernimmt, wird sich wohl erst in einigen Monaten - vielleicht Jahren - zeigen.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Nussknacker in der Stadthalle

Hier lesen Sie die Sonderveröffentlichungen von AZ und WAZ zu vielen interessanten Themen. mehr

Chefredakteur Dirk Borth im Freitags-Talk auf Radio21

Dirk Borth, der Chefredakteur der Aller-Zeitung und der Wolfsburger Allgemeinen ist jetzt jeden Freitag um 16.30 Uhr bei Radio21 zu hören. "Borth im Radio" - aktuelle Kommentare aus der Region. mehr

Haben Sie Angst vor der Vogelgrippe?

Was ist los in Gifhorn?

Welche Veranstaltungen gibt es in Wolfsburg, Gifhorn und Umgebung? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Ihre Tageszeitung auf dem Tablet lesen: Wir haben die besten Geräte, das passende Zubehör und tolle Angebote! Lassen Sie sich jetzt unverbindlich im AZ/WAZ Media Store beraten. mehr