Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Gifhorn Stadt Spielhallen: Klage gegen Vergnügungssteuer
Gifhorn Gifhorn Stadt Spielhallen: Klage gegen Vergnügungssteuer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 06.06.2016
Spielhalle: Die Betreiber wenden sich vor Gericht gegen die von der Gifhorner Stadtverwaltung erlassene Vergnügungssteuer. Quelle: Archiv
Anzeige

Betreiber von Spielhallen würden sich gegen die durch die Stadtverwaltung erlassenen Vergnügungssteuer wenden, erläutert Dr. Torsten Baumgarten, Sprecher des Braunschweiger Verwaltungsgerichts. Auch andere Betreiber von Spielhallen - darunter Unternehmen aus Salzgitter - seien gegen die Vergnügungssteuersatzung ihrer Kommunen ins Feld gezogen.

Wie auch die Anwälte der Gifhorner Spielhallen-Betreiber zweifelten sie ebenfalls die Rechtmäßigkeit der Höhe der durch die Verwaltung erlassenen Vergnügungssteuer an. „Sie führen unter anderem ins Feld, dass diese Kosten nicht auf die Spieler abgewälzt werden können - die Spielhallen könnten dann nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden“, so der Richter. Die Vergnügenssteuersatzung habe eine „erdrosselnde Wirkung“, so die Kritik der Spielhallen-Chefs.

Das Braunschweiger Verwaltungsgericht habe zudem darüber zu befinden, ob die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Gifhorn mir europäischem Recht vereinbar sei. Auch eine verfassungsrechtliche Vertretbarkeit werde abgeprüft.

Baumgarten rechnet fest damit, dass es in der mündlichen Verhandlung am Montagvormittag bereits eine abschließende Entscheidung gibt.

Allein in der Stadt Gifhorn gibt es aktuell 15 Spielhallen, im Bereich des Landkreises gibt es weitere 20.

ust

Der neue Fuß- und Radweg beschäftigt weiter Gifhorns Grüne. Fraktionschefin Nicole Wockenfuß will im Ausschuss für Stadtentwicklung eine Antwort darauf, wann die Endabnahme des Projekts erfolgt.

06.06.2016

Gifhorn. Die Wirtschaftsvereinigung Gifhorn versammelt Unternehmerinnen und Unternehmer aus allen Branchen unter ihrem Dach - und das seit Jahren mit wachsendem Erfolg. Inzwischen gehören dem Zusammenschluss 115 Mitglieder an (Vorjahr 105).

03.06.2016

Premiere in Gifhorn: Pünktlich zu Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich feiern die evangelische und katholische Kirche in Gifhorn einen ökumenischen Gottesdienst an einem außergewöhnlichen Ort - dem Kultbahnhof.

03.06.2016
Anzeige