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SPD verliert die Mehrheit im Rat

Meine SPD verliert die Mehrheit im Rat

Meine. Die Sozialdemokraten im Meiner Gemeinderat haben mit dem Tod von Hans-Jürgen Harms ihre Mehrheit verloren. Die SPD bildete mit dem Unabhängigen zusammen eine Fraktion und hatte damit eine Mehrheit von einer Stimme. Da Harms als Einzelkandidat gewählt wurde, wird sein Sitz im Rat bis zur nächsten Wahl frei bleiben. Es entsteht ein Patt im Plenum.

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Neues Kräfteverhältnis im Meiner Rat: Votieren CDU und Grüne gemeinsam gegen die Stimmen der SPD, kommt es zukünftig zum Patt.

Quelle: Photowerk (co Archiv)

Da Harms nicht für eine unabhängige Wählergemeinschaft, sondern als einzelner Bewerber angetreten war, gibt es schlichtweg keinen Nachrücker. Und nach der niedersächsischen Kommunalverfassung bleibt dieser Sitz bis zur nächsten Wahl unbesetzt.

Zusammen haben die Fraktionen von Christdemokraten und Grünen nun wie die SPD-Fraktion elf Stimmen. Und nicht nur bei der Entscheidung über den Neubau des Gemeindezentrums im vergangenen Jahr hatten CDU und Grüne bereits gemeinsam abgestimmt.

Bei kontroversen Themen dürfte es künftig deutlich schwieriger werden, eine Mehrheit zu finden. „Bei einem Patt müssen wir solange abstimmen, bis sich eine Mehrheit findet. Ich bin mir aber sicher, dass alle gewählten Ratsmitglieder sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Wir werden nicht handlungsunfähig sein“, meinte Bürgermeisterin Ines Kielhorn gestern auf Nachfrage. Die nächste Sitzung des Rates ist für Dezember geplant.

co

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