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Gifhorn Stadt SPD-Neuanfang ohne Hubertus Heil
Gifhorn Gifhorn Stadt SPD-Neuanfang ohne Hubertus Heil
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21:46 26.09.2017
Nur noch einfacher Abgeordneter: Hubertus Heil hört nach der Wahlniederlage als Generalsekretär der SPD auf. Quelle: Archiv
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Unruhe in der SPD nach dem Wahldebakel: Nur wenige Stunden, nachdem Parteichef Martin Schulz und die designierte Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ein Personalpaket für den Neuanfang schnürten, verkündete Generalsekretär Hubertus Heil am Dienstag verärgert seinen Rückzug. „Ich habe entschieden, nicht mehr zu kandidieren“, sagte Heil in Berlin. Anfang Dezember wird auf einem Parteitag in Berlin eine neue Parteiführung gewählt. Heil war seit Ende Mai ohnehin nur kommissarisch bis zum Parteitag im Amt. Schulz und Nahles müssen sich nun auf die Suche nach Ersatz machen. 

Heil wollte gerne als rechte Hand von Nahles künftig eine führende Rolle in der Bundestagsmannschaft spielen. Auf Druck des rechten SPD-Flügels wurde daraus aber nichts. Stattdessen wird nun der Vertreter des konservativen SPD-Flügels, der Thüringer Haushaltsexperte Carsten Schneider, auf den Schlüsselposten des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion rücken. 

Als Fraktionsmanager wird Schneider gemeinsam mit Nahles eine Strategie erarbeiten müssen, wie die SPD als stärkste Oppositionskraft im Parlament ihr Profil schärfen und sich gegen AfD und Linke behaupten kann. An diesem Mittwoch soll die bisherige Arbeitsministerin Nahles zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt werden. 

Heil, der bereits von 2005 bis 2009 Generalsekretär und im Sommer noch einmal von Schulz als Nothelfer für den Wahlkampf verpflichtet worden war, schmeißt aber nicht sofort hin. Auf Bitten von Schulz bleibt der 44-Jährige nun bis Dezember Manager der Parteizentrale. Danach will sich der erfahrene SPD-Politiker aus dem niedersächsischen Peine auf seine Arbeit als Abgeordneter konzentrieren. 

Schulz sagte, die SPD müsse schnell in die neue Oppositionsrolle hineinwachsen. „Ich bin froh, dass wir die Personalentscheidungen in großer Einmütigkeit getroffen haben.“ Nach Abschluss einer Fraktionssitzung verkündete dann aber ein sichtlich verärgerter Heil vor Reportern seine Entscheidung.

Bei der Besetzung der Vizepräsidenten des Bundestages werden in der SPD als mögliche Kandidaten der bisherige Fraktionschef Thomas Oppermann und Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gehandelt. Schmidt war bereits in der abgelaufenen Wahlperiode Parlamentsvize.

Die SPD will in den nächsten Wochen in mehreren Regionalkonferenzen gemeinsam mit der Parteibasis den Absturz auf ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis von 20,5 Prozent aufarbeiten. Abzuwarten bleibt, welche Dynamik der Ausgang der vorgezogenen Niedersachsen-Wahl am 15. Oktober in der SPD möglicherweise auslöst. Die Parteiführung hatte sich am Wahlabend geschlossen hinter Schulz gestellt. 

Die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig forderte, die SPD müsse jünger und weiblicher werden sowie die Probleme im Osten ernster nehmen. Die Nominierung von Nahles für den Fraktionsvorsitz sei ein wichtiges Signal. „Sie ist eine unserer profiliertesten Politikerinnen. Ich unterstütze ihre Kandidatur voll und ganz“, sagte Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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