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Gifhorn Stadt Räumung steht noch in den Sternen
Gifhorn Gifhorn Stadt Räumung steht noch in den Sternen
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06:00 22.11.2018
Trotz Urteil ist noch alles offen: Die Ise-Wiese muss geräumt werden – der Zeitpunkt ist noch unklar. Quelle: Michael Franke
Gifhorn

„Das Gericht hat entschieden, dass Herr Friese Schuppen und Container von der Wiese zu entfernen hat. Nach Vorliegen des rechtskräftigen Urteils wird der Landkreis mit Zwangsmaßnahmen wie Zwangsgeld oder Ersatzvornahme den Inhalt des Urteils durchsetzen – soweit Herr Friese das Urteil nicht befolgt“, bezieht Kreisrat Mirco Schmidt Position. Bei einer Ersatzvornahme werde auf Kosten des Eigentümers der Schuppen und Container durch den Landkreis selbst oder in seinem Auftrag von der Wiese entfernt, erläutert Schmidt.

„Ein konkreter Zeitrahmen kann hierzu nicht genannt werden“, erklärt Schmidt, da das Vorgehen des Landkreises von mehreren Faktoren abhängig sei. Das Vorliegen des rechtskräftigen Urteils sei dabei der wichtigste Punkt.

Gegen das Urteil des Braunschweiger Verwaltungsgerichts – es wurde in der vergangenen Woche gesprochen – kann Torsten Friese binnen eines Monats nach Zustellung einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen.

Bei den Unterständen, die von der Wiese am Ise-Ufer verschwinden müssen, handelt es sich laut Gericht um einen bunt angestrichenen Stahl-Container, einen Holzunterstand, einen Bauwagen und eine Wellblech-Garage. Diese Bauten seien im Landschaftsschutzgebiet nicht zulässig, stellte die zweite Kammer des Verwaltungsgerichts Braunschweig die Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung des Landkreises fest.

Der Landkreis hat Unterstände von Torsten Friese übrigens schon einmal von der Ise-Wiese entfernen lassen: Dafür waren im November 2016 sogar Lastwagen der Kreisstraßenmeisterei im Einsatz.

Der Räumungserfolg war jedoch nur von kurzer Dauer – nur wenige Tage später hatte Friese den bunten Container wieder auf seine Weide gezogen. Zumindest seine Rinder Mona und Lisa waren darüber begeistert.

Von Uwe Stadtlich

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