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Gifhorn Stadt Parteien setzen auf GroKo oder Minderheitsregierung
Gifhorn Gifhorn Stadt Parteien setzen auf GroKo oder Minderheitsregierung
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09:00 24.11.2017
Ungewissheit in Berlin: Gifhorner Parteien hoffen auf eine andere Lösung als Neuwahlen. Quelle: Archiv
Gifhorn

„Für mich wäre es eine Chance.“ Die knapp gescheiterte CDU-Kandidatin Ingrid Pahlmann könnte einer Neuwahl durchaus etwas abgewinnen, aber: „Für unser Land wäre es besser, würde man sich in Berlin einigen.“ In der kommenden Woche wollen sich sie, Kreisvorsitzender Andreas Kuers und die Kreisgeschäftsführung zusammen setzen und die Situation beraten. „Es ist alles auf Standby“, sagt Kuers. Man wisse nicht, was komme, müsse aber für alle Eventualitäten vorbereitet sein. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, würde die im Frühjahr laufen – genug Zeit für einen Wahlkampf, am liebsten dann wieder mit Pahlmann als Kandidatin.

„Wir warten ab und harren der Dinge, die da kommen“, sagt SPD-Unterbezirksvorsitzender Jan Schwarz. „Sollte es zu Neuwahlen kommen, werden wir uns zu gegebener Zeit angemessen aufstellen.“ Er glaube aber sowohl daran, dass die SPD Wort halte und nicht in eine Große Koalition einsteige, andererseits dennoch keine Neuwahlen nötig wären. Eine Minderheitsregierung halte er durchaus für möglich.

Das hat Schwarz mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Klaus-Peter Fischer gemeinsam. Der sieht jetzt zwar die SPD in Berlin am Zug, befürchte aber auch mit einer Minderheitsregierung keinen Untergang der demokratischen Kultur in Deutschland. „Wir kennen das nur nicht.“ Es sei in anderen europäischen Ländern – etwa Dänemark – dagegen Gang und Gäbe.

Im neuerlichen Wahlkampfmodus sieht auch Grünen-Kreissprecher Pesi Daver seine Partei nicht. Er hoffe, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dabei erfolgreich sein werde, eine Neuwahl zu verhindern. Die würde auch keine anderen Ergebnisse bringen, man müsse also mit einem Sechs-Parteien-Parlament umzugehen lernen. Im Gegensatz zu Schwarz glaubt Daver, dass sich die Bundes-SPD bewege und eine Große Koalition doch noch gebildet werden könnte.

Von Dirk Reitmeister

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