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Gifhorn Stadt Haussegen in der Großen Koalition hängt schief
Gifhorn Gifhorn Stadt Haussegen in der Großen Koalition hängt schief
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23:00 03.05.2017
Die Anfänge der Großen Koalition: Inzwischen hängt der Haussegen zwischen SPD auf der einen, CDU, ULG/FDP auf der anderen Seite schief.
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Gifhorn

Grund dafür ist die Wahl des Ersten Kreisrats Dr. Thomas Walter (AZ berichtete).

Er war mit den Stimmen von CDU, ULG/FDP und AfD gewählt worden. Und das erzürnt die SPD: „Die CDU hat vorher gesagt, dass sie nie eine Mehrheit mit der AfD bilden wird“, kritisierten SPD-Fraktionschef Rolf Schliephacke und Angela Heider. Ohne die AfD hätte es keine absolute Mehrheit für Walter gegeben, weil auch die Grünen gegen ihn stimmten. Und die Partner hätten vorher gewusst, dass sich die SPD gegen Dr. Walter aussprechen werde. Dabei richte sich die Ablehnung nicht gegen die Person Dr. Walter. Ihm fehle einfach Erfahrung, so Schliephacke, der CDU und ULG/FDP auch vorwirft, gegen eine Koalitionsvereinbarung verstoßen zu haben. Die sehe vor, dass Personalentscheidungen einstimmig erfolgen. „Dass das eine starke Belastung der Koalition ist, ist vollkommen klar“, so der SPD-Fraktionschef. Deshalb werde die SPD in einer Fraktionssitzung entscheiden, „wie es weitergeht“.

Die SPD-Argumentation will CDU-Fraktionschefin Telse Dirksmeyer-Vielhauer nicht gelten lassen. Als demokratisch gewählte Partei habe die AfD wie alle anderen gewählten Parteien eine Daseinsberechtigung im Kreistag - „ob einem das gefällt oder nicht“. Es habe aber keine Absprache gegeben. Rein zufällig hätten AfD und CDU dieselbe Meinung gehabt. Die Koalitionsvereinbarung sehe außerdem nicht zwingend einstimmige Personalentscheidungen vor. Zwei Partner seien einer Meinung gewesen, einer nicht. Das daraus resultierende Verhalten sei „auch eine Frage des demokratischen Verständnisses“, so Telse Dirksmeyer-Vielhauer.

Die SPD jedenfalls habe die Teilnahme an der nächsten gemeinsamen Fraktionssitzung und an dem Treffen des Koalitionsausschusses abgesagt. „Wir harren jetzt der Dinge“, so Dirksmeyer-Vielhauer.

„Sie sollen sich Zeit nehmen, um sich selbst zu finden“, meint ULG-Chef Jürgen Völke, der Dirksmeyer-Vielhauer zustimmt. Und: „Dr. Walter war nun mal der beste Bewerber.“

fed

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