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Grünes Licht für zwei Baumaßnahmen

Samtgemeinde Meinersen Grünes Licht für zwei Baumaßnahmen

Meinersen . Gleich zwei Straßenbaumaßnahmen beschäftigten den Meinerser Samtgemeindrat in seiner Sitzung am Mittwochabend. Es ging um die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Ettenbüttel und Bokelberge und um die Birkenstraße bei Hahnenhorn. Beide Beschlüsse fielen mehrheitlich.

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Dringender Handlungsbedarf: Der Meinerser Samtgemeinderat hat für die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Ettenbüttel und Bokelberge Baumaßnahmen beschlossen.

Quelle: Schaffhauser

Für die Straße Ettenbüttel-Bokelberge sah Erster Samtgemeinderat Eckard Montzka „dringenden Handlungsbedarf“. Von allen Gemeindeverbindungsstraßen sei er dort am größten. Die Maßnahme an sich war denn auch nicht allzu strittig.

Die SPD enthielt sich lediglich, weil sie die Übertragung der Straße seinerzeit auf die Samtgemeinde abgelehnt hatte. Landolf Lehmann (Grüne) regte noch an, doch auch einen Fuß- und Radweg an der Straße zu bauen und Förderung dafür zu beantragen. Samtgemeindebürgermeister Heinrich Wrede erläuterte, es gebe leider zurzeit keine Fördermittel für solche Maßnahmen. Horst Schiesgeries (CDU) meinte, man solle die Möglichkeit eines Radweges aber zumindest für die Zukunft im Auge behalten.

Bei der Birkenstraße Hahnenhorn hatte es im Vorfeld erhebliche Diskussionen mit dem Landkreis gegeben. Wrede: „Es ging um die Frage der Zuständigkeit. Wir haben einen Kompromiss gefunden. Der Landkreis übernimmt 20.000 Euro bei Gesamtkosten für die Samtgemeinde von 45.000 Euro, Dann haben wir den nötigen Ausbau.“ Hintergrund sei, dass es sich früher um eine Kreisstraße gehandelt habe. Auch im Samtgemeinderat gab es einige Diskussionen über die Maßnahme, Teile der SPD enthielten sich erneut.

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Thema Demografie: Der Meinerser Samtgemeinderat will sich mit den Auswirkungen stärker befassen.

Diskussion um Demografie

Meinersen . Die demografische Entwicklung ist inzwischen Dauerthema in den politischen Gremien. Auch der Meinerser Samtgemeinderat befasste sich damit. Die SPD hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.

Karsten Dürkop (SPD) erläuterte: „Es ist ein wichtiges Thema, mit dem wir uns intensiver beschäftigen sollten.“ Daher müsse ein Konzept vom Rat entwickelt werden. Komme es nicht dazu, sei eine interfraktionelle Arbeitsgruppe wünschenswert. Außerdem sollte der Jugendausschuss durch Umbenennung Zuständigkeit für den Bereich Demografie bekommen.

Die Verwaltung hatte einen eigenen Vorschlag. Samtgemeindebürgermeister Heinrich Wrede regte an, zu jedem Tagesordnungspunkt bei Sitzungen zu prüfen, ob es Auswirkungen auf die Demografie gebe. Gegebenenfalls sollte dann ein Einzelgutachten dazu erfolgen. Den Jugendausschuss könne man umbenennen.

Sven Jürgen Mayer (CDU) teilte die Ansicht der Verwaltung, hielt sie für eine gute Idee. Die Ausschuss-Umbenennung lehnte er aber ab, der Jugendausschuss würde so fast alle Themen auf die Tagesordnung bekommen. Hajo Hoffmann (Grüne) fand den SPD-Vorschlag einleuchtender, wollte aber die Mitgliedsgemeinden mit ins Boot holen.

Letztlich wurde der SPD-Vorschlag mehrheitlich abgelehnt. Die Alternative der Verwaltung stieß abgesehen von der Umbenennung des Ausschusses auf Zustimmung.

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