Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Gifhorn Stadt Gericht: Spielhallen vorerst weiter dulden
Gifhorn Gifhorn Stadt Gericht: Spielhallen vorerst weiter dulden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 03.07.2017
Zukunft der Spielhallen: Die Zwangsschließung durch ein neues Gesetz beschäftigt jetzt auch das Verwaltungsgericht.  Quelle: Archiv
Anzeige
Kreis Gifhorn

 Es handelt sich dabei um eine so genannte Zwischenentscheidung der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts, erklärt Sprecher Dr. Torsten Baumgarten. „Die Kammer hat die Kommunen per Eilbeschluss verpflichtet, den Weiterbetrieb der Spielhallen zu dulden, bis die Kammer in den anhängigen Eilverfahren entschieden hat.“

Diese Zwischenregelung habe zur Folge, dass die Spielotheken auch nach Fristablauf vorerst nicht schließen müssen. Sie sei nötig geworden, weil das Thema so komplex sei, dass sie die Kammer Rechtsfragen auch über den Ablauf der Übergangsfrist klären, gleichzeitig aber zum Stichtag den Spielhallen Rechtssicherheit gewähren müsse.

Zurzeit hat das Verwaltungsgericht Braunschweig in 168 Fällen zu entscheiden, darunter 64 Eilverfahren. „Aus dem Landkreis Gifhorn sind aber nur fünf Verfahren anhängig“, so Baumgarten. „Zum Vergleich: Braunschweig 50, Salzgitter 46, Wolfsburg 15, Landkreis Helmstedt 18.“

Laut Landkreis Gifhorn dürfen in seinem Beritt (Kreisgebiet außerhalb der Stadt Gifhorn) von 14 Spielhallen nur noch sechs übrig bleiben, in der Stadt soll der Bestand von 13 auf acht schrumpfen (AZ berichtete).
 

Von Dirk Reitmeister

Gifhorn Stadt Zu viele Baustellen auf einmal - Tangenten-Sperrung verschoben

Eigentlich sollte es am Montag losgehen, doch jetzt musste der Landkreis Gifhorn die Sanierung und die Vollsperrung der Tangente zwischen Wolfsburger Straße und Moorstraßen-Kreuzung verschieben. Grund: Auf der ursprünglich vorgesehenen Umleitungsstrecke gibt es ebenfalls Bauarbeiten.

30.06.2017

Oldtimerfreunde aufgepasst: Wer Fahrzeugklassiker und Raritäten auf vier Rädern liebt, der kommt am Samstag, 1. Juli, am Christinenstift garantiert voll und ganz auf seine Kosten: Das Oldtimertreffen rund um Auto-Koryphäe Hermann Brandes findet auch in diesem Jahr wieder auf dem großzügigen Campus des Seniorenheimes statt.

30.06.2017

Helmuth Arens ist Neubokels Schützenkönig im Jubiläumsjahr zum 175-jährigen Bestehen des Schützenvereins. Bei ausgelassener Feierstimmung proklamierte Ortsbürgermeister Stefan Hölter im Festzelt die neuen Würdenträger.

30.06.2017
Anzeige