Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Gemeinde muss für Kitas Rundfunkbeiträge zahlen

Meine Gemeinde muss für Kitas Rundfunkbeiträge zahlen

Meine. Die Gemeinde Meine muss Rundfunkbeiträge für ihre Kindertagesstätten zahlen - die Kommune scheiterte vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig mit einer Klage gegen den NDR.

Voriger Artikel
In Oker neu entdeckt: Ein Fisch namens Nase
Nächster Artikel
Gerard Versteeg ist ein Eisenbahner mit Herz

Formular für Rundfunkbeitrag: Die Klage der Gemeinde Meine auf die Beitragsbefreiung für ihre Kitas wurde abgewiesen.

Quelle: Archiv

Meine. Seit Beginn 2013 gilt der neue Rundfunkbeitrag. Die Gemeinde streitet mit dem NDR darüber, ob ihre Kitas beitragspflichtig sind. Sie machte geltend, es verstoße gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass in jeder Betriebsstätte Rundfunk empfangen werde. Computer würden für betriebliche Zwecke verwendet.

Das Gericht wies die Klage ab. Es gebe keinen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Der Gesetzgeber gehe zu Recht davon aus, dass es in Kindergärten die Möglichkeit gebe, Rundfunk zu empfangen und in der Regel auch empfangen werde. Und er sei auch befugt, zu generalisieren, „ohne wegen der damit verbundenen Härte gegen den Gleichheitssatz zu verstoßen“.

Bürgermeisterin Ines Kielhorn sagte, das Urteil sei „nicht nachvollziehbar“. „Es muss ja auch einen Grund gegeben haben, warum früher Jugendeinrichtungen grundsätzlich befreit wurden.“ Ob die Gemeinde in Berufung geht, ist noch nicht entschieden. „Erst muss geklärt werden, ob eine Berufung zugelassen wird.“

co

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Nussknacker in der Stadthalle

Hier lesen Sie die Sonderveröffentlichungen von AZ und WAZ zu vielen interessanten Themen. mehr

Chefredakteur Dirk Borth im Freitags-Talk auf Radio21

Dirk Borth, der Chefredakteur der Aller-Zeitung und der Wolfsburger Allgemeinen ist jetzt jeden Freitag um 16.30 Uhr bei Radio21 zu hören. "Borth im Radio" - aktuelle Kommentare aus der Region. mehr

Haben Sie Angst vor der Vogelgrippe?

Was ist los in Gifhorn?

Welche Veranstaltungen gibt es in Wolfsburg, Gifhorn und Umgebung? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Ihre Tageszeitung auf dem Tablet lesen: Wir haben die besten Geräte, das passende Zubehör und tolle Angebote! Lassen Sie sich jetzt unverbindlich im AZ/WAZ Media Store beraten. mehr