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Finanzminister: „Land hat positive Entwicklung genommen“

Peter-Jürgen Schneider im AZ-Redaktionsgespräch Finanzminister: „Land hat positive Entwicklung genommen“

Er hat das Geld im Blick – und verweist auf eine Erfolgsstory für das Land Niedersachsen: Finanzminister Peter-Jürgen Schneider stattete am Dienstag gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Philipp Raulfs der AZ einen Besuch ab und und stellte sich den Fragen von Redakteur Uwe Stadtlich.

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Besuch bei der AZ: Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (Mitte) und SPD-Landtagskandidat Philipp Raulfs (r.) im Gespräch mit Redakteur Uwe Stadtlich.
 

Quelle: Cagla Canidar

Gifhorn.  Er hat das Geld im Blick – und verweist auf eine Erfolgsstory für das Land Niedersachsen: Finanzminister Peter-Jürgen Schneider stattete am Dienstag gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Philipp Raulfs der AZ einen Besuch ab und stellte sich den Fragen von Redakteur Uwe Stadtlich.

„Ich bin stolz darauf, nach 70 Jahren der erste Finanzminister in Niedersachsen mit einem schuldenfreien Haushalt zu sein“, sagt Schneider. Bereits 2016 habe „die schwarze Null“ gestanden. „Das Land hat eine positive Entwicklung genommen.“ 750 Millionen Euro Überschuss: Geld, das in die Sanierung der Hochschulen gesteckt werden soll.

Schon ab 2018 möchte er zudem die Kita-Gebühren abschaffen – in zwei Stufen. 250 Millionen Euro jährlich werde für dieses Projekt aufgewendet werden müssen, so der Finanzminister. Er will auch für eine kostenlose Schülerbeförderung sorgen. „Ein wichtiges Thema – gerade für Flächenkreise wie den Landkreis Gifhorn.“ Auch Berufsschüler würden von der kostenlosen Beförderung profitieren. „Das stärkt das duale System“, so der Minister.

Geld für mehr fehlende Lehrkräfte an Grundschulen: Schneider würde es gerne ausgeben – verweist aber darauf, „dass der Markt für Lehrer leer gefegt sei“. Die Vorgängerregierung von CDU/FDP habe sich nicht gekümmert und Studienplätze abgebaut. Das räche sich jetzt.

Der Finanzminister steht zum Einkauf von CDs, um Steuerhinterzieher zu überführen. „900.000 Euro wurden dafür in den letzten Jahren ausgegeben, 350 Millionen Euro eingenommen.“

Von Uwe Stadtlich

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