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Einwohnerzählung: Gemeinde verzichtet doch auf Klage gegen das Land

Sassenburg Einwohnerzählung: Gemeinde verzichtet doch auf Klage gegen das Land

Sassenburg . Die Gemeinde Sassenburg wird wohl doch nicht gegen das Ergebnis der letzten Volkszählung klagen. Zu diesem Ergebnis kamen Bürgermeister Volker Arms und sein Stellvertreter Dirk Behrens nach einer Tagung des Städte- und Gemeindebundes am Mittwoch in Hannover

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Zu wenig Einwohner gezählt: Die Gemeinde wollte dagegen klagen, jetzt tut sie es wohl doch nicht.

Quelle: Peter Chavier (Archiv)

Bei der Zählung im Jahr 2011 waren in Sassenburg laut Ergebnis des Landesbetriebes für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN) rund 170 Einwohner weniger gezählt worden als tatsächlich dort wohnen (AZ berichtete). Damit bekam die Gemeinde beim Finanzausgleich 117.000 Euro weniger als ihr bei 170 Einwohnern mehr zugestanden hätten. „Auf der Tagung wurde deutlich, dass der Klageweg sehr lange dauern würde und wir dafür mehrere Tausend Euro in die Hand nehmen müssten“, so Volker Arms.

Es sei klar geworden, dass die Klage letztendlich vor dem Bundesverfassungsgericht landen würde. „Zudem klagen in Deutschland bereits rund 50 Kommunen“, meinte Arms. Das Ergebnis des Ausgangs des Verfahrens würde bundesweite Auswirkungen haben. Es sei damit zu rechen, so ergänzte Dirk Behrens, dass ein solches Verfahren wohl nicht vor 2018 beendet sein würde und das Ergebnis wohl kaum rückwirkend auf den letzten Zensus angewandt würde.

„Erreicht werden kann allerdings in jedem Fall für die nächste Volkszählung im Jahr 2021 eine vernünftige Anpassung des Zählverfahrens“, hofft der Fachbereichsleiter. Dies würde den Kommunen, die zwischen 10.000 und 15.000 Einwohner hätten und von den Abweichungen besonders stark betroffen seien in jedem Fall helfen. Kurios: „Unsere eigenen Zählungen, selbst wenn sie hieb- und stichfest sind, werden nicht anerkannt.“

cha

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