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Gifhorn Stadt Antwort auf Widerspruch der Bürger ist da
Gifhorn Gifhorn Stadt Antwort auf Widerspruch der Bürger ist da
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22:50 12.08.2011
Amselweg: Anwohner legen Widerspruch gegen Ratsbeschluss zur Straßenerneuerung ein.
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Der Ratsbeschluss zur Straßenerneuerung sei aufgrund falscher Aussagen entstanden, die Anlieger waren vorher nicht informiert, der Amselweg sei in Ordnung und daher eine Erneuerung nicht notwendig, so die Anlieger. Den Widerspruch hatten sie vergangene Woche eingereicht mit Antwortfrist bis gestern.

Bürgermeister Hillebrecht hat fristgerecht auf den Widerspruch reagiert. Unter anderem informiert er die Anlieger in dem Schreiben (liegt der AZ vor), dass sie kein generelles Widerspruchsrecht gegen den Ratsbeschluss hätten und ein Stopp der Maßnahme beim derzeitigen Stand nicht ohne rechtliche Konsequenzen für die Gemeinde möglich sei.

Zudem argumentiert Hillebrecht, dass sich Anlieger meist ausschließlich wegen der Zahlungsverpflichtung gegen Straßenbaumaßnahmen aussprechen würden und bietet die Prüfung von Ratenzahlung oder Stundung an.

Das weisen die Anlieger von sich. Es gehe ihnen nicht um die Zahlungsverpflichtung, sondern um die Art, wie der Ratsbeschluss entstanden sei und wie mit den Bürgern umgegangen werde.

Insgesamt stellt die Reaktion auf den Widerspruch die Anlieger nicht zufrieden. Sie wollen jetzt überlegen, wie es in Sachen Erneuerung des Amselweges in Wagenhoff weitergeht.

ba

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