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Gifhorn Stadt 53 Millionen für die Infrastruktur
Gifhorn Gifhorn Stadt 53 Millionen für die Infrastruktur
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20:00 05.12.2018
Haushalt 2019: Der Landkreis will in Breitband, Schulen, Straßen und Radwege investieren. Quelle: dpa
Gifhorn

Die Kreisumlage sei nach der Erörterung im Arbeitskreis Finanzen mit den Hauptverwaltungsbeamten mit einem Hebesatz von 42,60 Prozent kalkuliert worden – dies entspreche einer Reduzierung gegenüber dem ermittelten Bedarf des Kreises um rund 1,4 Millionen Euro, erläutert Kreissprecherin Christine Claus. „Der Hebesatz konnte seit 2015 immer weiter gesenkt werden“, stellt Landrat Dr. Andreas Ebel fest. Im Vergleich zum Jahr 2018 handelt es sich um 0,7 Prozentpunkte (von 43,3 Prozent auf 42,6 Prozent). „Ich freue mich, dass wir mit dieser Senkung die Gemeinden bei der großen Herausforderung im Rahmen der Investitionen in der Kinderbetreuung unterstützen“, erläutert Dr. Andreas Ebel.

Unter der Voraussetzung entsprechender Beschlüsse des Kreistags sieht der Haushalt im Jahr 2019 Investitionen in wichtige Infrastrukturprojekte in Höhe von rund 53 Millionen Euro vor, zum Beispiel in Breitband, Schulen, Straßen und Radwege.

Der Haushaltsausgleich für das Haushaltsjahr 2019 sei mit einer „schwarzen Null“ erreicht (Überschuss im Ergebnishaushalt in Höhe von rund 182.000 Euro). Die Finanzplanung sei in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 aufgrund der ausstehenden Finanzierung des Bundesteilhabegesetzes nicht ausgeglichen, erläutert Christine Claus.

Der Haushaltsentwurf 2019 wurde am Dienstag mit vier Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen im Haushaltsausschuss empfohlen.

Von Uwe Stadtlich

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