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Brome Schnehage darf nicht mehr nach Afghanistan reisen
Gifhorn Brome Schnehage darf nicht mehr nach Afghanistan reisen
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13:24 11.03.2018
Rückschlag: Das OVG Lüneburg hat die Reisebeschränkung für Sybille Schnehage bestätigt. Quelle: Privat Archiv
Bergfeld

Schnehage hatte gegen einen entsprechenden Bescheid der Samtgemeinde vorm Verwaltungsgericht Braunschweig geklagt und Anfang April 2017 Recht bekommen, da „eine Einschränkung des Grundrechts durch das Passgesetz nicht möglich sei“(AZ berichtete). Der Bescheid war aufgehoben worden.

Gegen das Urteil hatte die Samtgemeinde Berufung eingelegt. Diese war nun Gegenstand der mündlichen Verhandlung vorm 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts: Wie eine Sprecherin des Gerichts bestätigte, war die Berufung erfolgreich, „das Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig wurde geändert und die Klage gegen die passrechtliche Beschränkung abgewiesen“. Ausdrücklich betont habe der Senat, dass er bezüglich seines Urteils eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht zulasse.

Nächster Schritt im Verfahren ist die Erstellung einer schriftlichen Urteilsbegründung. Nach deren Erhalt hätte Sybille Schnehage vier Wochen Zeit, per Revision in diese nächste Instanz zu gehen.

Von Jörg Rohlfs

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