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Gericht: Sybille Schnehage darf wieder nach Kunduz

Samtgemeinde Brome Gericht: Sybille Schnehage darf wieder nach Kunduz

Sybille Schnehage darf wieder nach Kunduz reisen. Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Braunschweig, Vorsitz Harald Meyer, hob gestern den Bescheid der Samtgemeinde Brome vom 12. September 2016 auf, der den Geltungsbereich des Reisepasses der Bergfelderin derart eingeschränkt hat, dass eine Einreise nach Afghanistan nicht möglich war. Dagegen hatte die 66-Jährige geklagt.

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Erfolg vor dem Verwaltungsgericht: Sybille Schnehage erreichte gestern die Aufhebung eines Bescheids der Samtgemeinde, der ihr die Ausreise nach Afghanistan verweigert.

Quelle: Christina Rudert

Bergfeld. Der Bescheid galt bis zum 1. September 2017, hätte aber verlängert werden können. Wegen erheblicher Entführungsgefahr für die prominente Entwicklungshelferin und möglicher Lösegeldforderungen seien die Belange der Bundesrepublik beeinträchtigt, hatte sich die Samtgemeinde auf Paragraf 7 des Passgesetzes berufen.

Dagegen hielt Schnehages Anwalt Karsten Krause, hier gehe es um eine Einschränkung der Reisefreiheit und damit eine Verletzung des Grundgesetzes. „Die Gefahr für die Bundesrepublik ergibt sich nicht aus meiner Mandantin, sondern aus Handlungen Dritter“, so Krause.

Annette Merz, die die Samtgemeinde vertrat, verwies auf drei Zeugen, die zu konkreten Gefährdungen etwas sagen könnten: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurden die Vertreter von Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt und Auswärtigem Amt befragt. „Ausreichend konkret war diese Beweisaufnahme nicht“, kommentierte Krause. Das sah Merz anders: Ein Informant habe auf vier Personen verwiesen, die möglicherweise eine Entführung geplant hätten.

„Seit 30 Jahren bin ich ein- bis zweimal im Jahr in Afghanistan, ich bin nicht naiv und treffe Sicherheitsvorkehrungen“, betonte Sybille Schnehage. Ihre Anwesenheit sei nötig, um das Projekt voran zu bringen, woran auch 30 Arbeitsplätze hängen. „So bekämpfe ich Fluchtursachen.“

Meyer verkündete, dass der Bescheid aufgehoben wird, weil eine Einschränkung des Grundrechts durch das Passgesetz nicht möglich sei, wandte sich aber auch eindringlich an Sybille Schnehage: „Die Kammer sieht eine erhebliche Gefährdung Ihrer Person und dass Lösegeldforderungen die Interessen der Bundesrepublik gefährden.“

Sybille Schnehage strahlte nach der Urteilsverkündung. „Ich bin glücklich. Das Projekt ist mein Leben!“ Ob die Samtgemeinde Berufung einlegt, ließ Samtgemeinde-Bürgermeisterin Manuela Peckmann gestern offen.

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