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Brome Entwidmungs-Bescheid für die OHE-Strecke
Gifhorn Brome Entwidmungs-Bescheid für die OHE-Strecke
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20:00 01.02.2016
Entwidmung: Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat dem Antrag auf Freistellung der Flächen an der OHE-Strecke von Wittingen nach Rühen zugestimmt. Quelle: Täger (Archiv)
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Auf AZ-Anfrage teilte die Pressesprecherin Heike Haltermann mit, dass die Landesbehörde am 15. Januar „nach eingehender Prüfung“ der Freistellung der Strecke von Bahnbetriebszwecken zugestimmt habe, „da ein Verkehrsbedarf für diese Strecke nicht festgestellt werden konnte“. Antragsteller waren neben dem Betreiber OHE die Stadt Wittingen, die Samtgemeinde Brome, der Flecken sowie Parsau, Tülau und Rühen durch entsprechende Ratsbeschlüsse.

Andererseits hatten sich der Zweckverband Großraum Braunschweig, Wolfsburgs Bürgermeister und der Gifhorner Kreistag gegen eine Entwidmung gewandt. „Unabhängig von Wünschen aus der Politik oder der Bevölkerung müssen wir uns an die gesetzlichen Vorgaben halten“, so Haltermann, die dazu §23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zitiert: Wenn festgestellt werde, dass „kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht“ und langfristig eine Nutzung „nicht mehr zu erwarten ist“, müsse ein Freistellungsantrag positiv beschieden werden.

Im Fall der Strecke Wittingen-Rühen hätte die Behörde im Rahmen des Verfahrens Erkenntnisse über eine positive Perspektive nicht gewinnen können, so Haltermann. Gegen den Bescheid könne noch der Klageweg beschritten werden.

 jr

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