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Zeitprobleme beim Erstellen des Haushalts

Boldecker Land Zeitprobleme beim Erstellen des Haushalts

Boldecker Land. Die Samtgemeinde ist im Verzug, was den Haushalt betrifft. Anstehende Sitzungstermine von Ausschüssen wurden in den Januar verlegt, weil der Verwaltungsentwurf noch nicht „vorlagereif“ ist.

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Unter Zeitdruck: Die Samtgemeindeverwaltung verschiebt die Haushaltsberatungen aufgrund fehlender Eckdaten und Personalkostensteigerung ins neue Jahr. Photowerk (jr Archiv)

Quelle: Jörg Rohlfs

„Wir haben diverse Probleme“, sagt Kämmerer Werner Hanisch. Infolge des massiven Ausbaus von Kitas und dem Tarifabschluss für die Betreuungskräfte im öffentlichen Dienst seien die Personalkosten in diesem Bereich explodiert: „350.000 Euro mehr.“ Gleichzeitig warte die Verwaltung „händeringend“ auf verlässliche Zahlen aus dem niedersächsischen Finanzausgleich. Hanisch geht davon aus, dass das Boldecker Land kein Geld bekommen, sondern zahlen müsse, „weil die Samtgemeinde zu reich ist.“

2014 hätte die Zuzahlung bei 100.000 Euro gelegen - für 2015 rechnet Hanisch mit eher mehr. Aber ohne Kenntnis des Grundbetrags könne auch die Samtgemeinde-Umlage nicht berechnet (und beraten) werden. Trotz allem ist der Kämmerer guter Hoffnung, dass „Ende Januar der Haushalt beschlossen wird“.

Anlass zur Freude gibt die Verzögerung bei den Mitgliedsgemeinden nicht: „Ich bin stinksauer“, sagt Weyhausens Bürgermeisterin Gabi Klose, „ich weiß nicht, womit wir am Donnerstag im Finanzausschuss arbeiten sollen.“ Auch ihr Tappenbecker Kollege Ronald Mittelstädt ist nicht amüsiert, will sich aber bei den anstehenden Beratungen vom Verzug „nicht bremsen lassen“ und am 9. Dezember im Rat einen ausgeglichenen Gemeindehaushalt verabschieden.

jr

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